Am 13.Februar 2016 findet in München die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ statt. Dort treffen sich PolitikerInnen, Wirtschaftsbosse und hohe Offiziere aus der Bundesrepublik Deutschland und ihren verbündeten Staaten. Sie legen die Grundlagen für die nächsten Kriege, Waffenhandel und Militarisierung und schaffen im Rampenlicht der Öffentlichkeit Akzeptanz für Kriege und militärische Handlungen in aller Welt. Bundespräsident Joachim Gauck z.B. warb in der Vergangenheit für ein „stärkeres internationales Engagement“ Deutschlands. Im Klartext: für wirtschaftliche Zwecke laufende Auslandseinsätze zu verlängern, weiter Waffen in Krisengebiete zu liefern und neue Kriege zu beginnen, sprich die Fluchtursachen weiter anzufeuern und gleichzeitig die EU-Außengrenzen vor Geflüchteten abzuschirmen.

Wir wollen in München ein klares Zeichen dagegen setzen und laden euch ein, am 25. Januar um 19 Uhr ins Epplehaus zur Mobiveranstaltung zu kommen. Es gibt eine kurze Präsentation mit Infos zur Siko, zu den Gegenprotesten und zur Anfahrt aus Tübingen. Kommt vorbei, bringt euch ein und kommt mit!

SDAJ Tübingen

www.jugendblock.de

 

25. Januar 2016 // 19 Uhr // Epplehaus

Roter Tresen // 12. Januar 2016 // 20 Uhr // Club Voltaire (Haaggasse 26b, 72070 Tübingen)

The Revolution will not be televised – Staatsstreich in Venezuela

Im April 2002 – 4 Jahre nach dem Amtsantritt von Hugo Chavez – putscht die rechte Opposition in Venzuela. Chavez wird verschleppt und ein Kampf um die Macht entbrennt. Ein irisches Filmteam wird ungeplant in die Ereignisse verwickelt, lässt Vertreter beider Seiten zu Wort kommen und nimmt insbesondere die Rolle der Medien kritisch unter die Lupe. Dank massenhaftem Protest aus dem Volk hält sich die Putschregierung nur wenige Tage. Mit dem Sieg der rechten Opposition bei den Wahlen am 6.12.2015 scheint die Unterstützung für die Regierung der bolivarischen Revolution verschwunden zu sein. Während sich bürgerliche Medien über das Ende der „Diktatur“ Maduros freuen, wird meist verschwiegen wofür die rechten Kräfte in Venezuela standen und stehen: Massenarmut, Zugang zu Schule und Gesundheitsversorgung nur für wenige, sowie Putschversuche, Sabotageakte und Morde. Wir wollen diskutieren warum die bolivarische Regierung von Anfang an massiv angegriffen und von innen wie außen destabilisiert wurde und welche Perspektiven es für die venezolanische Linke nach der Wahlniederlage gibt.

„Kommunistischer Widerstand in Nazideutschland“

Lesung beim ROTEN TRESEN // Di, 8. Dezember 2015, 20 Uhr //  Club Voltaire, Haaggasse 26b

„Die umfassendste, die beeindruckendste, aber auch die bewegendste Darstellung des deutschen kommunistischen Widerstands“ gegen die Nazis (Peter Gingold) stammt von einem britischen Historiker. Allan Merson (1916-1995), nach dem 2. Weltkrieg britischer Besatzungsoffizier in Deutschland, zuletzt Professor an der Universität Southampton, Mitglied der Kommunistischen Partei Großbritanniens (CPGB), veröffentlichte sie 1985. Er stellte nicht nur den damaligen Erkenntnisstand nüchtern und präzise dar, sondern interviewte auch Zeitzeugen und forschte in Archiven in Düsseldorf und in der damaligen DDR. Unverständlicherweise wurde dieses wichtige Buch erst 1999 in deutscher Sprache herausgebracht. Lothar Letsche, einer der Übersetzer, aktiv in der VVN-BdA und der DKP, stellt es vor.

Kommt vorbei!

Aufruf von SDAJ & DKP

Es geht nicht um Solidarität oder Menschenrechte, sondern um Rohstoffe
Deutschland zieht in den nächsten Krieg. 1 200 deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt. Auch dieser Krieg wird Jahre dauern. Eine Rechtsgrundlage gibt es nicht. Das ist nicht neu. Bereits die Zerschlagung Jugoslawiens und die Bombardierung Serbiens waren deutsche Kriegsverbrechen ohne Rücksicht auf Völkerrecht und Grundgesetz.

Worum geht es?
Glaubt man den herrschenden Politikern und ihren Medien, geht es bei dem Kriegseinsatz in Syrien um Solidarität mit Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris. Tatsächlich geht es um die Verschärfung eines seit Jahren andauernden Krieges der USA und ihrer NATO-Partner, darunter Deutschland, zur Neuaufteilung des Nahen und Mittleren Ostens. Es geht, worum es bei imperialistischen Kriegen immer geht: Um Rohstoffe, Ressourcen und Einflusssphären.

Im Mittleren und Nahen Osten standen und stehen dem Zugriff durch imperialistische Länder unter anderem die Regierungen des Irak und Syriens entgegen. Deshalb wurden diese Länder zerschlagen, ihre Regierungen destabilisiert. Deshalb wurden Oppositionskräfte in Syrien ausgebildet, bewaffnet und finanziert und terroristische Banden wie der IS aufgebaut, denen man nun den Kampf angesagt hat.

Der deutsche Imperialismus steht dabei nicht abseits. Er profitiert unter anderem durch Waffen- und Rüstungsexporte in die Kriegsregion. Exemplarisch für die Heuchelei steht die Türkei als NATO-Vorposten in der Region. Während die NATO im Namen der Menschenrechte den IS bombardiert – und dabei vor allem die Zivilbevölkerung und Infrastruktur trifft -, liefert Erdogan Waffen an die Terrororganisation, bietet Rückzugsräume und kauft ihr das dem Staat gestohlene Öl ab. Gleichzeitig führt sie aus innenpolitischen Gründen einen brutalen Krieg gegen die PKK, deren bewaffnete Kräfte wirksamen Widerstand gegen den IS leisten.

Warum so eilig?
Die Eile, mit der deutsche Soldaten in den nächsten Krieg geschickt werden, und die Vehemenz, mit der die NATO die Zerschlagung Syriens forciert, hat nicht zuletzt mit der Rolle Russlands zu tun. Russland bekämpft den IS unter Anerkennung der Souveränität Syriens und im Bündnis mit der Regierung Assad. Es steht für die Wiener Vereinbarungen, die einen innersyrischen Dialog als einzigen Weg für eine politische Lösung des Konflikts sehen. Damit steht Russland den Interessen der USA und der NATO-Partner im Mittleren und Nahen Osten im Wege.

Die Gefahr eines großen Krieges wächst. Wie nah er ist, hat zuletzt der Abschuss eines russischen Fliegers durch die Türkei gezeigt. Diese Eskalation muss gestoppt werden!

Die nationale Souveränität Syriens muss respektiert und wieder hergestellt werden!

Wir fordern von der deutschen Bundesregierung:

Keine Soldaten nach Syrien!

Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr – Stopp der Rüstungsexporte!

Deutschland raus aus der NATO!

 Wir rufen dazu auf: Raus auf die Straße! Beteiligt Euch an Protesten gegen den Krieg!

NPD-Bundesparteitag am 21. November in Weinheim durch massive Polizeigewalt ermöglicht. Über 200 verhaftete AntifaschistInnen und zahlreiche Verletzte. Die SDAJ beteiligte sich an den Protesten vor Ort.

Am vergangenen Samstag konnte die NPD zum dritten Mal in Folge ihren Parteitag im Baden-Württembergischen Weinheim durchführen. Ermöglicht wurde diese faschistische Propagandaveranstaltung unter dem rassistischen Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“ durch einen Polizeieinsatz, der mehr als hundert verletzte AntifaschistInnen forderte. Unter den zahlreichen Menschen, die durch die Massive Polizeigewalt verletzt wurden, war auch eine Aktivistin, die mit dem Verdacht auf Halswirbelbruch in eine Klinik eingeliefert werden musste. Bereits am Boden liegend sollen ihr Polizisten mit dem Schlagstock ins Genick geschlagen haben.

Screenshot (36) - Kopie

Kessel in der Birkenauer Talstraße

Mehr als 200 AntifaschistInnen wurden im Verlauf des Tages in Gewahrsam genommen und stundenlang festgehalten, so dass sie an der Demonstration am Nachmittag nicht mehr teilnehmen konnten. Von 8:30 bis etwa 15:00 Uhr wurden zahlreiche DemonstrantInnen, darunter auch einige Minderjährige, in einem Polizeikessel in der Birkenauer Talstraße festgesetzt. Der Kessel befand sich genau an dem Ort, an dem eigentlich eine genehmigte Kundgebung angemeldet worden war. Die angereisten Nazis wurden in einem eskortierten Autokorso in nur wenigen Metern Entfernung am Kessel vorbeigeschleust, so dass diese in aller Ruhe und ohne von der Polizei daran gehindert zu werden, die AntifaschistInnen abfilmen, provozieren und bedrohen konnten.

Während die Faschisten unbehelligt ihren Parteitag in der Stadthalle beginnen konnten, waren die Menschen im Kessel über Stunden hinweg Schikanen und immer neuen Prügel- und Pfeffersprayattacken ausgesetzt. Wie gewohnt taten sich dabei besonders die Beamten der berüchtigten Schlägertruppe „BFE“ als tüchtige und skrupellose Staatsdiener hervor. Viele der Betroffenen mussten wegen Platzwunden am Kopf medizinisch versorgt werden, kollabierten vor Erschöpfung oder mussten sich durch die Wirkung des Pfeffersprays übergeben. Die Festgenommenen wurden mit Kabelbindern gefesselt und so bei Temperaturen kurz über dem Gefrierpunkt zum Teil für über eine Stunde im strömenden Regen stehen gelassen. Ihnen wurde fünf bis sechs Stunden lang der Zugang zu Toiletten verwehrt. Der Transport zu den Gefangenensammelstellen in Mannheim erfolgte in Bussen des öffentlichen Stadtverkehrs. Zahlreiche AktivistInnen mussten mit hinter dem Rücken gefesselten Händen, also ohne Möglichkeit, sich festzuhalten, während der gesamten Fahrt über die Autobahn stehen. Der Hinweis auf die massive Gefährdung, die für die Gefangenen von diesem fahrlässigen Vorgehen ausging, wurde von den zur Bewachung mitfahrenden Bereitschaftspolizisten nur mit beißendem Spott beantwortet.

Zynische Machtdemonstration

Die massive Polizeigewalt wurde begleitet von der provokativen Zurschaustellung eines neuen Wasserwerfers. Wenige Tage nach dem Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichtes zum „schwarzen Donnerstag“, das den Polizeieinsatz mit über 400 Verletzten Stuttgart-21-GegnerInnen 2010 für rechtswidrig erklärte, zeigt diese Machtdemonstration deutlich, wie herzlich wenig die Polizeiführung in Baden-Württemberg Gerichtsurteile interessieren. Insbesondere hatte das Gericht moniert, dass die ganze Versammlung mit Schlagstöcken, Pfefferspray und einem Wasserwerfer angegriffen wurde. Dies wiederholte sich nun in Weinheim. Auf einem Video von Russia Today (https://www.youtube.com/watch?v=d0Km0WwC3Zc) sieht man die brutalen Jagdszenen auf AntifaschistInnen. Auf dem Video ist außerdem zu sehen, dass der laut Pressesprecher der Polizei angeblich durch einen Tritt gegen das Knie „schwer verletzte“ Beamte sich seine Verletzung in Wirklichkeit selbst zugezogen hat. In einer regelrechten Prügelorgie fiel das BFE über die DemonstrantInnen her, wobei sich der besagte Beamte beim Treten auf Brusthöhe das Bein verdrehte und zu Boden ging.

Dass die absolut unverhältnismäßige Eskalation gewollt war, zeigt der kurzfristige Wechsel der Einsatzleitung. Der für seine Eskalationspolitik berüchtigte Polizeirat Christian Zacherle erklärte laut der Antifaschistische Initiative Heidelberg sich an keinerlei Absprachen gebunden zu fühlen.

Grün-Roter Polizeistaat (wir haben dich zum Kotzen satt!)

Die politische Verantwortung für das lebensgefährliche Vorgehen der Polizei trägt Innenminister Reinhold Gall (SPD). Seit der Regierungsübernahme durch die Grünen/SPD-Landesregierung werden in Baden-Württemberg nach wie vor weder Kosten noch Mühen gescheut, um faschistische Veranstaltungen durchzuprügeln. Es gibt weiterhin keine Aufklärung über die Verstrickung von NSU, Verfassungsschutz und rechten Polizisten, und das, obwohl es dabei in Baden-Württemberg auch um die ermordete Polizistin Michelle Kiesewetter aus Heilbronn geht. Nach wie vor gibt es keine Kennzeichnung von Polizisten. Das BFE prügelt weiterhin vermummt und anonym, also de facto juristisch immun. Pfefferspray, dass in internationalen Konflikten als Chemischer Kampfstoff geächtet ist und zu massiven Gesundheitsschäden – Todesfälle sind dabei keineswegs ausgeschlossen – führen kann, wird weiter in großen Mengen gegen protestierende Menschen eingesetzt.

Wiedereinmal hat der Staat in Weinheim eines ganz deutlich gemacht: Der Feind steht für ihn links und muss mit aller Härte bekämpft werden. Den NPD-Nazis, die mit der rechten Terrorszene eng vernetzt sind, wird mit allen Mitteln der Weg freigeprügelt. Durch die zahlreichen V-Leute auf allen Funktionärsebenen wird die größte faschistische Partei in Deutschland zudem noch staatlich subventioniert. Gleichzeitig brennen überall in Deutschland Flüchtlingsheime, die von der Polizei angeblich nicht genug geschützt werden können.

Bitter enttäuscht wurden am Samstag all jene, die sich von der Wahl von Grünen und SPD wenigstens Kleine Verbesserungen in Baden-Württemberg erhofft hatten. Heute ist klar, dass nur massiver, langandauernder Widerstand auf allen Ebenen erfolgversprechend sein wird. Der Staat wird die Nazis sicher nicht aufhalten. Unsere Aufgabe ist es nun, unermüdlich Klarheit über dieses System und seine Funktionsweise herzustellen und unsere Kräfte zu sammeln, um einen breiten Widerstand gegen die Faschisten auf die Beine zu stellen und auch dem Staat, der diese fördert und beschützt, den Kampf anzusagen.

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

SDAJ Tübingen

Weitere berichte und Fotos findet ihr unter:

http://www.beobachternews.de/2015/11/22/massiv-und-bunt-protest-gegen-npd/

https://linksunten.indymedia.org/de/node/159771

156857Liebe Leute, am 21./22. November plant die NPD ihren Bundesparteitag in Weinheim. Gemeinsam mit dem Offenen Treffen gegen Faschismus und Rassismus (OTFR) und zahlreichen AntifaschistInnen mobilisieren wir, um diesen zu verhindern. Die NPD bildet das Rückgrat der rechten und neonazistischen Szene in Deutschland. Sagen wir ihr gemeinsam den Kampf an!

Alle Infos zur Mobilisierung findes du auf:

http://otfr.blogsport.de/

Im vergangenen Sommer haben wir als SDAJ Tübingen gemeinsam mit anderen Gruppen, darunter die Interventionistische Linke und die Falken, ein Bündnis gegen Wohnungsnot ins Leben gerufen. Als erste öffentlichkeitswirksame Aktion planten wir eine Demo zu Beginn des Wintersemesters, wenn wieder Hunderte neue Studierende eine Wohnung suchen. Tübingen ist, was die Mieten betrifft, die viertteuerste Stadt Deutschlands. Tausende Studierende und Azubis suchen jedes Jahr händeringend eine Unterkunft. Das Studentenwerk ruft schon mal per Rundmail dazu auf, leere Sofas für Erstsemester zur Verfügung zu stellen. Viele akzeptieren irgendwann notgedrungen ein völlig überteuertes Zimmer oder suchen eine Bleibe in einem Nachbardorf.

Rund 200 Leute gingen schließlich am 23. Oktober auf die Straße – gegen Wohnungsnot und hohe Mieten, für eine soziale Wohnungspolitik. Lautstark zogen die überwiegend jungen DemonstrantInnen durch die Stadt. „Keine Rendite mit der Miete“ lautete eine der Parolen. Wir waren mit etwa zehn GenossInnen und nochmal so vielen Sympathisanten dabei. Gut wahrnehmbar – auch in der Lokalpresse – waren die schicken Schilder, die wir gebastelt hatten: „Miet-Haie zu Fischstäbchen“ war auf einem zu lesen, „Löhne rauf, Mieten runter“ auf einem anderen.

Nach der Demo beteiligten sich Dutzende an einem „Wohn-Out“: Einige Leute hatten Zelte und Sofas mitgebracht, aus denen sie ein Protestcamp auf der Neckarinsel errichteten. Bei Lagerfeuer, Vokü, Tee und Bier feierten und diskutierten die Leute. Wer wollte, konnte an unserem „Glücksrad“ drehen. Dort gab es tolle Sachen zu gewinnen, zum eispiel ein Feldbett in einer Flüchtlingsunterkunft – und den Rat: „warme Klamotten nicht vergessen!“

Was sich in Tübingen besonders drastisch zeigt, ist allerdings überall ein Problem: Die Mieten steigen, attraktive Wohnlagen sind fast unbezahlbar, sozialer Wohnungsbau wird seit Jahren zurückgefahren. Bezahlbaren Wohnraum müssen wir also erkämpfen. Klar ist aber auch: Die Wohnungsfrage kann im Kapitalismus nicht gelöst werden, sondern erst im Sozialismus, wenn Wohnraum keine Ware mehr ist.

Nach dem Protestspaziergang gegen hohe Mieten, Verdängung und Wohnungsnot letzte Woche wurde ein kleines Video gedreht. Reinziehen und teilen!

Alle weiteren Infos, Berichte und Presselinks zur Demo findet ihr unter: https://www.facebook.com/WohnungsbuendnisTuebingen

12108766_923401257731643_2760117078747799864_nLeute! Der Rote Tresen in Tübingen startet wieder und wir steigen mit drei ziemlich nicen Veranstaltungen ein, zu Griechenland (Oktober), zur Wohnungsfrage (November) und zu kommunistischem Widerstand in Nazideutschland (Dezember). Los gehts mit dem Erfahrungsbericht aus Griechenland nächsten Dienstag im ‪#‎Epplehaus‬. Kommt vorbei!

Griechenland in der Krise – 20. Oktober, 20 Uhr, Epplehaus

Die griechische Finanzkrise führte in den letzten Jahren zu einer massiven Verelendung der griechischen Bevölkerung. Der Januarwahlsieg von SYRIZA in Griechenland, der für Aufregung sorgte und Teile der deutschen Linken in einem Freuden- und Hoffnungstaumel hinterließ, hat daran rein gar nichts geändert – im Gegenteil. Im September 2015 haben wir uns in einer Delegation von gut zwanzig Genoss_innen auf nach Athen gemacht, um zu erkunden, wie sich griechische Schüler_innen, Auszubildende und Studierende im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung organisieren. Wir haben Aktivistinnen der kämpferischen Frauenbewegung getroffen, Erfahrungen mit der Studierendenfront ausgetauscht und mit der Kommunistischen Jugend Griechenlands diskutiert und demonstriert. Bei der Veranstaltung wollen wir euch Ausschnitte der Reise zugänglich machen und mit euch darüber diskutieren, was von den Kämpfen in Griechenland zu lernen ist.

SDAJ goes hellas!

Gepostet am 1. Oktober 2015 Allgemein Internationalismus

sdajorg_banner_sdajgoeshellasDie Griechen sind faul. Die Griechen haben zu hohe Renten. Die Griechen leben auf unsere Kosten. Das sagt zumindest die BILD. Das sagen etwas schöner formuliert auch die FAZ und Finanzminister Schäuble. Zum Glück sind die Griechen jetzt etwas zur Vernunft gekommen sagt die Zeit. Was sie selten erwähnen ist die Jugendarbeitslosigkeit von fast 50%, sind die Entlassungen von Tausenden, ist die dramatische Kürzung des Mindestlohns – mitgetragen von allen bisherigen griechischen Regierungen. Was sie fast nie erwähnen sind die Generalstreiks, die Nachbarschaftshilfe, die Großdemonstrationen gegen die Sparmaßnahmen.

Deswegen haben wir beschlossen nach Griechenland zu fahren und mit denen zu sprechen, die entlassen worden sind, denen der Lohn gekürzt wurde und die in einigen Monaten mehr Generalstreiks organisiert haben als irgendwo sonst in Europa. Vom 17. bis 28. September reisen 25 Jugendliche aus Deutschland mit der SDAJ nach Athen. Auf dem Blog http://sdajgoeshellas.blogsport.de/ und auf anschließenden Veranstaltungen in Deutschland berichten wir über die Lage des griechischen Volkes, Eindrücke aus dem Wahlkampf, und Gesprächen mit kommunistischen Bürgermeistern.