Am Samstag den 17.9.2016 fanden in 7 deutschen Großstädten Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Die SDAJ Baden-Württemberg war in Stuttgart mit dabei.

Alleine in Stuttgart demonstrierten rund 40.000 Menschen aus allen Altersschichten. Es gab auf der Demo verschiedene Blöcke: einen Jugendblock, einen Gewerkschaftsblock, sowie einen antikapitalistischen Block. Der Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer lief jedoch in keinem festen Block. Die Demo war die Größte in Stuttgart seit den Protesten gegen Stuttgart 21. Der Demozug brauchte über eine Stunde um einen Ort zu passieren. Die Stimmung war gut, teilweise sogar kämpferisch. Gefordert wurde meistens der sofortige Stopp von CETA und TTIP. Die Gründe dafür waren unterschiedlich: die Angst vor der Senkung von Umweltschutzstandarts, Fragen der Datensicherheit und die Abschaffung von Arbeitnehmerrechten sind nur einige Beispiele.

Als SDAJ lehnen wir beide Abkommen ab, da sie nur den monopolkapitalistischen Konzernen nützen und das auf Kosten der arbeitenden Menschen. Sollten sie ratifiziert werden, können kanadische und US-amerikanische Firmen vor außergerichtlichen Schiedskommisionen klagen, sollte ihnen in Europa Profit entgehen. So könnte beispielsweise der Mindestlohn durch die Abkommen abgeschafft werden, falls Konzerne vor dem Schiedsgericht klagen, weil ihnen dadurch Profite entgehen. Aber auch die deutschen Automobilkonzerne hoffen auf TTIP und CETA, da sie dann beispielsweise keine Zölle mehr bei Auslandsexporten zahlen müssten.

TTIP und CETA sind riesige Gesetzeskomplexe, die größtenteils und sicher nicht zufällig im Geheimen verhandelt werden, weshalb wenig über sie bekannt ist. Das was bekannt ist, ist ein Schlag ins Gesicht aller Arbeitenden in Deutschland und Europa. Unsere Kritik darf jedoch nicht bei TTIP und CETA stehen bleiben. Denn die Freihandelsabkommen sind systematisch für die wachsende Verschärfung der Situation der arbeitenden Klasse im Kapitalismus. Unsere Rechte und Interessen können wir daher nur wirklich realisieren, wenn wir den Kapitalismus als Ganzes bekämpfen!

Am 28. Juli 2016 haben wir symbolisch die NATO-Pipeline „sichtbar“ gemacht: Wir haben dieses größtenteils unterirdisch verlaufende Pipelinesystem, welches die NATO-Mitgliedsländer im Kriegsfallmit Treibstoff versorgt, „an die Oberfläche“ geholt und sind mit interessierten TeilnehmerInnen zur Pipeline gefahren. Vor Ort gab’s ein paar Facts über die Pipeline, Photos fürs Schwäbische Tagblatt(der Artikel ist leider nicht frei zugänglich) und ein paar Schilder, die wir direkt am rot-weißen Markierungspfosten der Pipeline hinterlassen haben.

Polizei und Bundeswehr bekamen wohl über die Ankündigung im Tagblatt oder im Internet (z.B über unser Mobivideo) von der Aktion mit. Die Polizei kreuzte jedenfalls gleich beim Treffpunkt vor dem Epplehaus auf und fragte allen Ernstes, ob wir vorhätten die Pipeline auszubuddeln. Äh – nein? Aber gut, dass wir das geklärt hätten. Vor Ort (nördlich von Dusslingen) gesellten sich dann noch ein paar Zivilbeamte sowie (in einiger Entfernung) ein paar Feldjäger dazu.

Jetzt mal Hand hoch: wer von euch wusste, dass das Central European Pipeline System (CEPS) auch durch den Kreis Tübingen verläuft? Wissen eure Freundinnen, eure Mitbewohner, eure Eltern, eure Nachbarn das? Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die meisten davon keine Ahnung haben – Krieg ist für sie weit weg. Aber das ist er nicht, er beginnt hier, vor unserer Haustür. Die NATO-Pipeline ist Kriegsinfrastruktur und sie ist vor unserer Haustür. Der Kleinwaffenproduzent Heckler&Koch ist einer der tödlichsten Waffenexporteure und sitzt in Oberndorf, auch nicht gerade weit weg. Der größte Anteilseigner und Finanzinvestor von Heckler&Koch, Andreas Heeschen, ist 2002 nach Oberndorf gezogen: Ein ziemlich konkreter Profiteur von Kriegen und sonstigen bewaffneten Konflikten. Wer sagt, er hätte nicht gewusst, dass Krieg hier beginnt, verschließt offensichtlich die Augen. Dabei gibt’s dafür keinen Grund: die allergrößte Mehrheit der Bevölkerung hier und erst Recht der Bevölkerung in den von Kriegen zerstörten Ländern, hat vom Krieg überhaupt nichts. Er bringt Tod und Armut und Flucht, er ist imperialistischer Terror und bildet den Nährboden für weiteren Terror.

Wir stellen uns dagegen, das solltest du auch tun. Schreib uns ne Mail, wenn du mitmachen willst oder mehr Infos zur NATO-Pipeline suchst. Infos zur STOP WARS! Kampagne, die gerade bundesweit läuft, findest du übrigens hier: stop-wars.de

Verganngenen Samstag den 23.7. fand in Rottenburg eine Demonstration gegen Rassismus statt. Unter dem Titel: Auf die Strasse gegen Rechts kamen laut Veranstalter bis zu 400 Menschen aus allen Altesgruppen zusammen. Wir selbst waren zu acht anwesend. Grund für die Demonstration waren kürzlich aufgetauchte Hakenkreuz- und SS-Schmierereien an Hauswänden, der erste Jahrestag eines gewaltätigen Angriffs eines Nazis auf zwei geflüchtete Frauen und die Verteilung von nationalistischen Postkarten in Briefkästen. Desweiteren ist die Partei der Dritte Weg in Rottenburg sehr aktiv, eine Partei die von alten NPD-Funktionären und rechten Kameradschaftern gegründet wurde.

Die Demorute führte vom Bahnhof durch die Innenstadt Rottenburgs. Auf einer Zwischenkundgebung wurde der in Rottenburg ansässige Kopp Verlag thematisiert, der für die massenhafte Verbreitung von okkultistischen, populistischen und rechten Material bekannt ist. Die gesamte Demo verlief friedlich. Um auf das massenhafte Sterben an den EU-Außengrenzen aufmerksam zu machen, wurde im Anschluss noch ein selbst gebasteltes Floß mit einem Banner ins Wasser gelassen.

Am 14.07 hat ein Offizier der Bundeswehr in der Agentur für Arbeit in Reutlingen über die Bundeswehr als Arbeitsplatz „informiert“. Darum haben wir uns auf den Weg nach Reutlingen gemacht, um uns der Kriegspropaganda der Bundeswehr entgegenzustellen und mit Jugendlichen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Vor Beginn des Vortrags haben wir Anti-Kriegsflyer verteilt und vor allem versucht, mit den Jugendlichen über den Charakter der Ausbildung bei der Bundeswehr zu sprechen. Unser Ziel war es, den Jugendlichen zu verdeutlichen, dass eine Ausbildung bei der Bundeswehr keine gewöhnliche ist: man riskiert sein Leben indem man sich zu Auslandseinsätzen verpflichtet, was nichts anders bedeutet als in den Krieg zu ziehen, im Interesse der Wirtschaftsbosse Deutschlands. Deswegen haben wir uns auch in den Vortrag gesetzt und kritische Fragen gestellt.

Der Beamte von der Bundeswehr war – wie nicht anders zu erwarten – ziemlich gut geschult. Er versuchte uns ein recht attraktives Bild der Bundeswehr zu vermitteln. Das haben wir mit harten Fakten verhindert. Es ist kein Wunder, dass die Bundeswehr Millionen Euro in die Werbekampagne und die Schulung dieser Beamten investiert, denn anders wäre es ihnen nicht möglich von der Realität abzulenken, z.B. von der Tatsache, dass man sein Leben gefährdet, andere Länder zerstört für die Profitinteressen der Rüstungsindustrie und der Banken, oder dass die Wahrscheinlichkeit traumatisiert zurückzukehren sehr hoch ist. Wir haben den Vortrag gestört indem wir deutlich gemacht haben: es geht bei der Bundeswehr nicht um Friedenssicherung oder demokratisch freiheitliche Grundrechte, sondern um geostrategische und politische Interessen, die unseren Interessen entgegenstehen. Egal wie viele Millionen sie noch in ihre Werbekampagne investieren, wir lassen uns nicht blenden. Wir sehen die Situation in den Ländern in denen die Bundeswehr aktiv ist: Krieg, Verwüstung und tote Zivilisten. Deshalb ist eswichtig der Bundeswehr keinenPlatz zu geben. Denn auch wenn sie gezielt den Ausbildungsplatzmangel ausnutzen um Jugendliche zu rekrutieren, unsere Kampfansage lautet: Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze!

Schließ‘ dich uns an und verhindere gemeinsam mit anderen Jugendlichen, dass die Bundeswehr weiterhin Kanonenfutter für ihre imperialistischen Kriege an Schulen und Berufsmessen sammelt!


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Aus diesem Grund haben wir als SDAJ Tübingen heute gegen das Central European Pipeline System (CEPS) der NATO protestiert. Im Rahmen der Kampagne der SDAJ „Stop wars – gemeinsam gegen ihre Kriege“ wollen wir Kriegstreiber vor Ort als solche öffentlich machen. Das CEPS als wichtige Kriegsinfrastruktur ist mit 11500 km Länge das größte militärische Pipeline-Netz der NATO und verläuft auch hier durch Tübingen – was jedoch kaum jemand weiß. Das wollten wir ändern. Aus diesem Grund waren wir heute mit einem Infostand auf dem Marktplatz in Tübingen. Auf Pappkartons konnten die Vorbeilaufenden wichtige Fakten zur Pipeline nachlesen – beispielsweise, dass allein der Ausbau der Strecke Bodelshausen (bei Tübingen) bis Kehl 42 000 000 Euro kostet. Richtungsschilder mit Kilometerangabe machten das Ausmaß der Pipeline deutlich: 905 km von Tübingen bis Marseilles, 599 km bis Antwerpen und 664 km bis nach Oldenburg um nur einige Beispiele zu nennen.

In Redebeiträgen der SDAJ und DKP wurde auf die Umweltproblematik der Pipeline, die unverhältnismäßig hohen Kosten und die Frage von Kriegsinfrastruktur im Allgemeinen eingegangen. Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) berichtete über den NATO Gipfel in Warschau und das offene Treffen „Jugend gegen Krieg“ aus Tübingen stellte sich vor.

Und warum diese Aktion? Neben der Tatsache, dass die CEPS eine wichtige Infrastruktur zur Absicherung von Nato-Kriegen darstellt, verläuft das Netzwerk, das den giftigen Treibstoff JP8 transportiert durch mehrere Naturschutzgebiete. Ein Leck in der Leitung würde die Trinkwasserversorgung massiv gefährden. Und zum Ausbau und zur Wartung der Leitungen werden Millionen ausgegeben. Diese Gelder fehlen an anderer Stelle, beispielsweise im sozialen Bereich und in der Bildung.

Wir fordern daher:

  • Keine Kriegsinfrastruktur in Tübingen, weder ober- noch unterirdisch!
  • Keine Investitionen in Rüstung und Militär!
  • Kein giftiger Nato-Treibstoff in Naturschutzgebieten!
  • Weg mit der NATO!
  • Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Am 17. Juli 2016 jährt sich zum 80. Mal der Beginn des spanischen Bürgerkriegs. Im Juli 1936 putschte das Militär unter der Führung von General Francisco Franco gegen die Spanische Republik. Der Bürgerkrieg endete mit dem Sieg Francos und führte Spanien bis 1975 in eine faschistische Diktatur.
Der Konflikt erregte international großes Aufsehen und löste eine Welle der Solidarität mit den demokratischen Kräften der Spanischen Republik aus. Aus der ganzen Welt kamen über 40 000 Freiwillige nach Spanien und kämpften in den Internationalen Brigaden gegen den Faschismus und General Franco. Anlässlich dessen wird es bei unserem Roten Tresen im Juli einen Vortrag geben, der sich thematisch mit diesem historischen Ereignis beschäftigt und dabei besonders die Rolle Deutschlands in den Blick nimmt.

Eine Veranstaltungsreihe der SDAJ Tübingen, in Kooperation mit dem LAIKA Verlag und dem Club Voltaire

Kriegsinfrastruktur mitten in Tübingen? Nicht mit uns!

Deutschland führt Krieg. Und Krieg benötigt Infrastruktur. So wie beispielsweise das Central European Pipeline-System (CEPS), das größte Pipeline-Netz der Nato. Von französischen Häfen wird durch diese Pipelines unterirdisch Treibstoff nach Deutschland transportiert, um im Kriegsfall die Versorgung mit Treibstoff abzusichern – was kaum jemand weiß. Wir wollen das ändern und öffentlich machen, dass der Treibstoff-Nachschub für Nato-Kriege auch hier durch Tübingen fließt!
Und wir wollen uns dagegen wehren: Wir brauchen keine Investitionen in militärische Infrastruktur, die dazu beiträgt für die Interessen der Nato-Staaten Menschen zu töten und in die Flucht zu schlagen. STOP WARS – Jetzt und hier!
Kommt alle zur Kundgebung am Samstag, den 09.07.16 um 13 Uhr auf dem Marktplatz in Tübingen

Die Zahl der Menschen die vor Krieg, Armut und Umweltkatastrophen aus ihrer Heimat fliehen müssen ist so groß wie nie. Weltweit ist derzeit jeder 122. Mensch auf der Flucht. Geflüchtete müssen nicht nur lebensgefährliche, kostspielige und extrem lange Routen auf sich nehmen. In den Ländern in denen sie Schutz, Sicherheit und eine Perspektive suchen haben sie all zu oft mit unmenschlichen Unterbringungen, rassistischen Übergriffen und Gängelei durch staatliche Behörden zu kämpfen. Es ist das imperialistische System das Menschen zur Flucht zwingt. Es ist der deutsche Staat der Geflüchtete entrechtet und die Konkurrenz um Wohnraum verschärft. Es sind die Banken und Konzerne die erst am Krieg verdienen und dann Geflüchtete als Lohndrücker einsetzen. Es sind Politiker wie Boris Palmer die Vorurteile und Hetze gegen Geflüchtete weiter anheizen. Schluss damit! Zeigen wir am Weltflüchtlingstag, dass wir Tübinger_innen und Geflüchtete uns nicht gegeneinander ausspielen lassen. Es geht nur gemeinsam in eine bessere Zukunft. Solidarität statt Hetze – Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen.

Am 11.06.2016 war die Albkaserne in Stetten am Kalten Markt für Besucher geöffnet. Den Tag der Bundeswehr gab es an 16 Orten in ganz Deutschland, die Kosten belaufen sich auf mehrere Millionen Euro. Wir waren zu siebt vor Ort und besuchten die Kaserne zunächst wie normale Gäste. Zu sehen gab es haufenweise militärisches Gerät, von gepanzerten Jeeps über Flugzeuge und Ausrüstung der Feldjäger bis hin zu einem echten Leopard 2. An einem Stand lagen sogar echte Schusswaffen zum Anfassen und Begutachten aus. Als eine Genossin ein G28 hielt und durch das Zielfernrohr in Richtung einer weiteren Genossin schaute, meinte der anwesende Soldat, dass man mit den ausgestellten Waffen nicht auf Menschen zielen soll. Auf die Frage der waffenführenden Genossin ob die Waffen nicht dazu gebaut wurden, um auf Menschen zu schießen antwortete dieser, dass die Waffen lediglich zur Sicherung des eigenen Zuges dienten. Das Technische Hilfswerk und Deutsche Rote Kreuz hatten einen eigenen Bereich, an dem sie sich selbst und die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr präsentierten. Weitere Stände boten die Möglichkeit zum Schießen mit einem elektronischen Luftgewehr und zum Carsharing für Zivilpersonen mit PKWs der Bundeswehr. Programmhöhepunkt war die Liveübertragung der Rede der aktuellen Kriegsministerin Ursula von der Leyen. Die frühere Familienministerin lobte die Polizei und alle weiteren Behörden und Institutionen, die diesen Tag möglich gemacht haben. Die Bundeswehr sei vielfältig und arbeite eng mit vielen anderen Partnern zusammen. Auch leiste sie gute Arbeit bei der Seenotrettung und der sogenannten Flüchtlingskrise.

Wir selbst hatten uns noch in Tübingen dazu entschlossen, die Veranstaltung vor Ort zunächst genauer anzusehen, und zwar so, dass wir zunächst nicht allzu offensichtlich mit den Protestierenden zu assoziieren wären, um uns die Möglichkeit offenzuhalten ein Die-In an zentraler Stelle durchzuführen. Dazu haben wir uns in Stetten sehr vorsichtig außer Sichtweite der Veranstaltung die „blutigen“ T-Shirts unter unsere Kleidung gezogen.   Wenig später legten wir uns dann mit blutigen T-Shirts und mit Kreideumrissen als Kriegsopfer mitten auf eine zentrale Kreuzung an der viele Passanten vorbei liefen. Kurz nachdem sich alle hingelegt hatten, bemerkten wir unter den vielen Zuschauern und Bundeswehrsoldaten auch drei Polizisten, die die Aktion die ganze Zeit über beobachteten und per Funkgerät ihren Kollegen Bescheid gaben.
Als einer der Polizisten sich zu uns herunterbeugte um das Die-In aufzulösen, haben wir die Aktion abgebrochen. Die Polizei, die jetzt in Begleitung von Feldjägern war, nahm daraufhin unsere Personalien auf und erteilte uns ein Hausverbot für das Gelände. Die Feldjäger führten uns daraufhin ab und nach erneuter Personalienaufnahme durch die örtliche Polizei wurde uns nochmals eingeschärft, dass wir bei Verstoß gegen das Hausverbot verhaftet werden würden. Die Polizisten hatten offenbar klare Anweisungen Kritiker der Bundeswehr unmittelbar und dauerhaft vom Gelände zu entfernen. Trotz des rigorosen Vorgehens gegen AntimilitaristInnen konnte Bundeswehr, Polizei und Sicherheitskräfte nicht verheimlichen, dass auch zahlreiche Kinder an Handfeuerwaffen gelassen wurden. Weil entsprechende Bilder an die Öffentlichkeit gelangten, aber selbst eine Richtlinie des Bundesverteidigungsministeriums untersagt Minderjährige an Maschinenpistolen und Gewehre zu lassen sah sich Ursula von der Leyen gezwungen zügig zu verordnen, dass Handfeuerwaffen bei künftigen Werbeveranstaltungen der Bundeswehr nicht mehr frei zugänglich sein dürfen. Das ist ein Teilerfolg der Proteste. Aber solange das ‚Werben fürs Sterben‘ wie am Tag der Bundeswehr weitergeht werden Flinten-Uschi und ihre Truppe mit unserem Widerstand rechnen müssen.

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Dienstag, 14. Juni 2016, 20 Uhr Club Voltaire

30. September 1965: In Indonesien werden bei einem Putschversuch sechs Generäle getötet und der General Suharto setzt sich an die Spitze des Militärs. Für den Putsch wird allein die Kommunistische Partei Indonesiens (KPI) verantwortlich gemacht – eine Unterstellung, die nie bestätigt werden konnte. Während der Putschversuch einen Machtverlust des Präsidenten Sukarnos bedeutet, der 1967 dann abdankt, leitet er gleichzeitig die beispiellose Liquidierung der KPI ein: Ab Oktober 1965 werden innerhalb ca. eines Jahres tatsächliche und angebliche Mitglieder und SymphatisantInnen der KPI ermordet. Die Zahl der Opfer dieser Zeit, vom Militär zynisch als „Saison der Hackmesser“ bezeichnet, wird auf 500.000 bis 3 Millionen geschätzt. Während die KPI paralysiert ist und 1966 verboten wird, beginnt die drei Jahrzehnte lange Diktatur Suhartos.

Das Massaker selbst, die Ereignisse drumherum, die politischen Folgen, all dies ist kaum jemandem in Deutschland bekannt. Wir wollen beim Roten Tresen einen Überblick geben, mit Audio- und Videoaufnahmen und begleitenden Erklärungen.

Eintritt wie immer kostenlos – danach ist Zeit und Raum für Bier unbd Diskussionen. Kommt vorbei!