8./9. Mai – Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus

Am 8. und 9. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation der Wehrmacht und dem Sieg der Roten Armee und der Westalliierten über das deutsche Nazi-Regime. Für die Menschen in Deutschland und ganz Europa bedeutete dies das Ende der faschistischen Diktatur und das Ende der durch den Krieg verursachten Verfolgung, Ermordung und Vertreibung. Dieser Tag der Befreiung vom Faschismus wird noch heute am 8. und 9. Mai gefeiert.

Auch wenn heute kein Krieg direkt vor unserer Haustür tobt, sterben täglich weltweit immer noch Menschen im Krieg und werden in die Flucht getrieben. Die Politik der deutschen Regierung trägt einen großen Teil zu diesem Leiden bei: durch 16 Auslandseinsätze der Bundeswehr, Waffenlieferungen in Krisengebiete und nicht zuletzt die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Bundesregierung – um nur einige Beispiele zu nennen. Das geschieht nicht zur Verteidigung der Menschenrechte oder um den Terror zu bekämpfen, sondern einzig und allein um die Interessen deutscher Banken und Konzerne abzusichern. Doch diese Kriegstreiberei ist weder in unserem Interesse, noch im Interesse der Menschen in den Kriegsgebieten. Um dem Ausdruck zu verleihen, wollen wir am 9. Mai auf die Straße gehen. Lasst uns gemeinsam laut und deutlich fordern: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Komm zur Kundgebung am 9. Mai um 17 Uhr auf den Tübinger Holzmarkt!

Beim diesjährigen Ostermarsch gingen wir gemeinsam mit mehreren hundert AntimilitaristInnen in Stuttgart auf die Straße. Der Startpunkt war in diesem Jahr das sogenannte Karriere-Center der Bundeswehr. Dort wurde mit musikalischer Untermalung auf die Nachwuchswerbeoffensive der Bundeswehr eingegangen und aufgezeigt, was die zunächst verlockend klingende „Karriere“ bei der Bundeswehr für junge Menschen tatsächlich bedeutet: man verpflichtet sich für viele Jahre beim Bund zu bleiben und muss an Auslandseinsätzen teilnehmen – mit allen Konsequenzen. Wer seinen Dienst vorzeitig beenden möchte, muss tausende von Euro für die zunächst kostenlose Ausbildung zurückzahlen! Wer sich das nicht leisten kann muss weiterkämpfen.

Danach ging es in einem bunten, fröhlichen Zug weiter durch die Innenstadt zum Schlossplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Mit Redebeiträgen und Musik wurde die Problematik von Krieg und Militarisierung aufgezeigt: Die Bundeswehr ist momentan in 17 Auslandseinsätzen, Kriege und Bürgerkriege nehmen zu und Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Krieg und Terror. Unser Ziel war es, mit unserem Flyer und in Gesprächen vor allem die Rolle des deutschen Imperialismus herauszustellen und die Interessen zu benennen, die hinter der deutschen Kriegstreiberei stehen.

Angesichts der weltpolitischen Lage, die sich weiter zuspitzt und der damit zusammenhängenden Kriegspropaganda brauchen wir eine starke Friedensbewegung, die dem etwas entgegen setzen kann. Der Ostermarsch ist da sicherlich nicht das Ende vom Lied, aber eine gute Möglichkeit, unsere antimilitaristischen Positionen auf die Straße zu tragen.ostermarsch_2016_3 ostermarsch_2016_1 ostermarsch_2016_2

Kleiner Aktionsbericht von der Demo „Krieg ist Terror! Bundeswehr raus aus Syrien und der Türkei!“

Am Samstag, den 23.01.2016 setzten wir bei einer Demonstration mit drei Zwischenkundgebungen ein Zeichen gegen den mörderischen Einsatz der Bundeswehr in Syrien und in der Türkei. Dem Aufruf der Informationsstelle Militarisierungsind wir zusammen mit mehreren Organisationen und rund 280 Tübingerinnen und Tübingern gefolgt, die sich dagegen stellen, dass in ihrem Namen gemordet wird. In unserem Redebeitrag haben wir darauf hingewiesen, dass die Anti-Terror-Rhetorik, mit der die BRD an der Seite Frankreichs in Syrien in den Krieg zieht, heuchlerisch ist. Denn die Verbündeten der BRD, vor allem Saudi-Arabien, unterstützten seit Jahren den Aufbau islamistischer Terrormilizen in Syrien. Die Bundesregierung hat sie dabei nie gehindert oder auch nur kritisiert. Immerhin exportieren deutsche Unternehmen Waren im Wert von 9 Milliarden € nach Saudi-Arabien. So führen die Interessen der Kapitalisten wieder einmal zu Krieg, Terror und Flucht.

Wir stellen uns entschieden dagegen und fordern den sofortigen Stopp jeglicher deutscher Interventionen sowie den Stopp aller Waffenlieferungen, insbesondere nach Syrien und an IS-Unterstützerstaaten wie Saudi-Arabien!syriendemo5_s syriendemo4_s syriendemo3_s syriendemo2_s syriendemo1_s

Am 13.Februar 2016 findet in München die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ statt. Dort treffen sich PolitikerInnen, Wirtschaftsbosse und hohe Offiziere aus der Bundesrepublik Deutschland und ihren verbündeten Staaten. Sie legen die Grundlagen für die nächsten Kriege, Waffenhandel und Militarisierung und schaffen im Rampenlicht der Öffentlichkeit Akzeptanz für Kriege und militärische Handlungen in aller Welt. Bundespräsident Joachim Gauck z.B. warb in der Vergangenheit für ein „stärkeres internationales Engagement“ Deutschlands. Im Klartext: für wirtschaftliche Zwecke laufende Auslandseinsätze zu verlängern, weiter Waffen in Krisengebiete zu liefern und neue Kriege zu beginnen, sprich die Fluchtursachen weiter anzufeuern und gleichzeitig die EU-Außengrenzen vor Geflüchteten abzuschirmen.

Wir wollen in München ein klares Zeichen dagegen setzen und laden euch ein, am 25. Januar um 19 Uhr ins Epplehaus zur Mobiveranstaltung zu kommen. Es gibt eine kurze Präsentation mit Infos zur Siko, zu den Gegenprotesten und zur Anfahrt aus Tübingen. Kommt vorbei, bringt euch ein und kommt mit!

SDAJ Tübingen

www.jugendblock.de

 

25. Januar 2016 // 19 Uhr // Epplehaus

Aufruf von SDAJ & DKP

Es geht nicht um Solidarität oder Menschenrechte, sondern um Rohstoffe
Deutschland zieht in den nächsten Krieg. 1 200 deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt. Auch dieser Krieg wird Jahre dauern. Eine Rechtsgrundlage gibt es nicht. Das ist nicht neu. Bereits die Zerschlagung Jugoslawiens und die Bombardierung Serbiens waren deutsche Kriegsverbrechen ohne Rücksicht auf Völkerrecht und Grundgesetz.

Worum geht es?
Glaubt man den herrschenden Politikern und ihren Medien, geht es bei dem Kriegseinsatz in Syrien um Solidarität mit Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris. Tatsächlich geht es um die Verschärfung eines seit Jahren andauernden Krieges der USA und ihrer NATO-Partner, darunter Deutschland, zur Neuaufteilung des Nahen und Mittleren Ostens. Es geht, worum es bei imperialistischen Kriegen immer geht: Um Rohstoffe, Ressourcen und Einflusssphären.

Im Mittleren und Nahen Osten standen und stehen dem Zugriff durch imperialistische Länder unter anderem die Regierungen des Irak und Syriens entgegen. Deshalb wurden diese Länder zerschlagen, ihre Regierungen destabilisiert. Deshalb wurden Oppositionskräfte in Syrien ausgebildet, bewaffnet und finanziert und terroristische Banden wie der IS aufgebaut, denen man nun den Kampf angesagt hat.

Der deutsche Imperialismus steht dabei nicht abseits. Er profitiert unter anderem durch Waffen- und Rüstungsexporte in die Kriegsregion. Exemplarisch für die Heuchelei steht die Türkei als NATO-Vorposten in der Region. Während die NATO im Namen der Menschenrechte den IS bombardiert – und dabei vor allem die Zivilbevölkerung und Infrastruktur trifft -, liefert Erdogan Waffen an die Terrororganisation, bietet Rückzugsräume und kauft ihr das dem Staat gestohlene Öl ab. Gleichzeitig führt sie aus innenpolitischen Gründen einen brutalen Krieg gegen die PKK, deren bewaffnete Kräfte wirksamen Widerstand gegen den IS leisten.

Warum so eilig?
Die Eile, mit der deutsche Soldaten in den nächsten Krieg geschickt werden, und die Vehemenz, mit der die NATO die Zerschlagung Syriens forciert, hat nicht zuletzt mit der Rolle Russlands zu tun. Russland bekämpft den IS unter Anerkennung der Souveränität Syriens und im Bündnis mit der Regierung Assad. Es steht für die Wiener Vereinbarungen, die einen innersyrischen Dialog als einzigen Weg für eine politische Lösung des Konflikts sehen. Damit steht Russland den Interessen der USA und der NATO-Partner im Mittleren und Nahen Osten im Wege.

Die Gefahr eines großen Krieges wächst. Wie nah er ist, hat zuletzt der Abschuss eines russischen Fliegers durch die Türkei gezeigt. Diese Eskalation muss gestoppt werden!

Die nationale Souveränität Syriens muss respektiert und wieder hergestellt werden!

Wir fordern von der deutschen Bundesregierung:

Keine Soldaten nach Syrien!

Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr – Stopp der Rüstungsexporte!

Deutschland raus aus der NATO!

 Wir rufen dazu auf: Raus auf die Straße! Beteiligt Euch an Protesten gegen den Krieg!

Als SDAJ haben auch wir uns am Antikriegstag in Tübingen beteiligt. Rund
300 Teilnehmer hatten sich am Samstag, den 29.08., auf dem Holzmarkt
versammelt um gegen die wachsende Kriegsgefahr und die Einsätze der
Bundeswehr zu demonstrieren. Mit einem Die-In haben wir auf die Folgen
der Kriegspolitik hingewiesen und deutlich gemacht, dass die mörderische
Jagd nach Profit Tod und Leichen mit sich bringt. In unserem Redebeitrag
haben wir auf die Rolle des deutschen Imperialismus in den Konflikten in
aller Welt hingewiesen und deutlich gemacht, dass der beste Kampf gegen
die zunehmende Militarisierung der Kampf für unsere Interessen in
Schule, Uni und Betrieb ist. Einen kleinen Eindruck bekommt ihr über
unsere Bilder und Videos.
Antikriegstag Aktion

Roter Tresen – 12. Mai 2015 – 20 Uhr – Club Voltaire (Haaggasse 26b, Tübingen)

Im Sommer 2015 trifft sich eine erwählte Elite von Industriestaaten – namentlich Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien und die USA – in Deutschland, genauer: im Schloss Elmau in Oberbayern. Auch nachdem Russland letztes Jahr wieder aus dem erlauchten Zirkel gekickt und aus dem G8- wieder der G7-Gipfel wurde bleibt die Ausrichtung erhalten: Diskutiert wird die Umgestaltung der Welt im Interesse der Herrschenden, natürlich unter dem Deckmantel der „Probleme der Welt“. Jürgen Wagner (IMI) wird beim Roten Tresen die aktuelle Rolle des deutschen Imperialismus darlegen und die Stoßrichtung „Neue Macht – Neue Verantwortung“ analysieren. Außerdem werden wir euch über die Planung zu den Protesten gegen den G7-Gipfel informieren.

 

Der Eintritt ist wie immer frei, nach der Veranstaltung gibt es Raum für Kaltgetränke, Diskussionen und Austausch.

kontakt@tuebingen.sdaj-bawue.de

Am Samstag, den 25. April 2015 fand auch in Tübingen eine Kundgebung anlässlich des offensichtlichen Massensterbens von Flüchtenden im Mittelmeer statt. Aufgerufen hatte ein Bündnis von über 20 Organisationen – mit von der Partie waren die PdL, die Grünen, die SPD und die FDP. Zumindest die letzten drei Parteien sind mitverantwortlich für die jetzige Misere, die keinesfalls eine neue ist, sondern lediglich medialen Aufwind bekommen hat: Dreistellige Todeszahlen innerhalb weniger Tage scheinen auch der bürgerlichen Presse die Tränen in die Augen zu treiben und sie zur Berichterstattung zu drängen. Dabei forderten die politischen Entscheidungen der letzten Jahrzehnte allein seit 2000 mehr als 23.000 Tote: zu nennen wären z.B. die faktische Abschaffung des Asylgesetzes 1993, die Etablierung der Grenzschutzagentur Frontex sowie das Vorantreiben militärischer Interventionen zur Sicherung deutscher Profite und damit das Befeuern der Fluchtursachen. Passend dazu erklärte der Tübinger OB Boris Palmer, man wolle ja mehr tun, aber „nicht unbegrenzt viel“. Das Schema, dessen er sich damit zum wiederholten Mal bediente („gute politische Flüchtlinge“ vs. „böse Wirtschaftsflüchtlinge“) ist sublim rassistisch und schlicht menschenverachtend. Die Inszenierungen Palmers und Christopher Gohls (FDP), der ihm in seiner Rede in nichts nachstand sind Schläge ins Gesicht aller Geflüchteten und Flüchtenden.

Wir bleiben dabei: Die Wurzel des Problems ist der (deutsche) Imperialismus – Näheres findet ihr auf dem Flugblatt zur Demo: festung_europa_20150424_b

»Antifa heißt Luftangriff!« –  Regression einer revolutionären Bewegung, Buchvorstellung / Diskussion mit Susann Witt-Stahl, Montag, 09.03.2015, 20:00 Uhr, Club Voltaire

Mit einem Input von Matthias Rude zum Thema
» „Antifaschistische“ Legitimierung von Krieg«

Antifaschismus heute ist zunehmend systemfromm und affirmativ oftmals pure Ideologie.  Mit marxistischer Analyse des Faschismus als terroristische Form bürgerlicher Herrschaft hat er immer weniger zu tun, meinen die Herausgeber des Bandes.  Sie legen eine Sammlung von Streitschriften vor, die deutlich machen, was Antifaschismus nicht sein darf.  Die zentrale These von Susann Witt-Stahl und Michael Sommer lautet: Antifaschismus droht zur Ode an die freie Marktwirtschaft zu verkommen.  Er entwickelt sich zum Teil des Problems, nicht mehr der Lösung.  Das ist eine ideologische Meisterleistung des Neoliberalismus.

Susann Witt-Stahl ist freie Journalistin und Autorin.  Ihre Arbeitsschwerpunkte sind: Ideologiekritik neoliberaler Politik, der modernen Kriege, der Kulturindustrie, gesellschaftlicher Naturverhältnisse sowie reaktionärer Tendenzen in der Linken. Darüber hinaus berichtet sie für Tageszeitungen und Magazine u. a. über internationale Krisen, beispielsweise aus dem Nahen Osten und der Ukraine.

Eine gemeinsame Veranstaltung von:

SDAJ Gruppe Tübingen
VVN-BdA Kreisvereinigung Tübingen-Mössingen: http://tuebingen.vvn-bda.de/
Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus Tübingen und Region: http://otfr.blogsport.de/
Club Voltaire Tübingen: http://www.club-voltaire.com/

Montag, 09.03.2015, 20:00 Uhr

Club Voltaire
Haaggasse 26b
72070 Tübingen

Bundeswehr Werbestand bei der Für die Familie Messe in Tübingen – Flyer-Aktion gegen das Werben fürs Sterben – Keinen öffentlichen Raum dem Militarismus! – Imperialismus und Kriegshetze entgegentreten, in Tübingen und überall!

Vom 28. Februar bis zum 8. März findet auf dem Festplatz hinter der Paul-Horn-Arena in Tübingen wie jedes Jahr die FdF (die „Messe für die Familie“) statt. Wie immer stellen hier zahlreiche Unternehmen aus den Bereichen Mode, Bauen, Einrichtung, Wellness etc. ihre Waren und Dienstleistungen zur Schau, die das Leben der schwäbischen Kleinfamilie besser, schöner, gesünder und noch idyllischer machen sollen. So weit, so langweilig.

Neu auf der Messe ist der diesjährige „special guest“: Die Bundeswehr. Deshalb fand sich am Sonntag den 1. März auch eine Gruppe junger SDAJlerInnen vor dem Messeeingang ein, um mit einem Transparent und Flugblättern die MessebesucherInnen über die Bundeswehr, ihre aktuelle Propagandaoffensive und ihre Rolle in der Gesellschaft zu informieren. Es dauerte keine zehn Minuten, da tauchte auch schon das mehrköpfige Security-Team einer privaten Sicherheitsfirma auf, um uns des Platzes zu verweisen und uns mit der Polizei zu drohen. Die lächerlichen Einschüchterungsversuche gingen sogar so weit, dass uns angedroht wurde, die Security würde die Soldaten vom Messestand zur Hilfe holen, sollten wir uns weigern, freiwillig zu gehen, die wüssten dann schon, „wie mit uns umzugehen sei“. Es wäre zumindest nicht das erste Mal gewesen, dass Jugendoffiziere oder Feldjäger gegenüber AntimilitaristInnen handgreiflich werden.

Das einzig Gute an der Sache: Die Messe kostet satte 9 Euro Eintritt und ist zudem so spießig und langweilig, dass sich sowieso kaum Jugendliche auf das Gelände verirren. Beunruhigend bleibt trotzdem, dass die Bundeswehr sich mittlerweile offenbar keine Gelegenheit mehr nehmen lässt, öffentlich die Normalisierung von Krieg und der Militarisierung der Gesellschaft voran zu treiben.

collage_smallMit ihrem Messestand verfolgt die Bundeswehr – ganz im Sinne des niegelnagelneuen „Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ von Kriegsministerin Ursula von der Leyen – das Ziel, den Messebesuchern einzureden, dass auch der deutsche Militarismus sich die größte Mühe gibt, die Welt besser, schöner, gesünder und idyllischer zu machen. In insgesamt 14 Auslandseinsätzen trägt die deutsche Armee heute mit Bomben, Panzern und „schnellen Eingreiftruppen“ dazu bei, den Globus angeblich sicherer zu machen und den Weg für Frauenrechte und Demokratie frei zu schießen. In Wirklichkeit aber geht es der großen Mehrheit der Menschen in Ländern wie Afghanistan, denen die NATO und ihre Tötungsmaschine einmal „geholfen“ hat, ganz und gar nicht besser, denn Krieg bringt immer vor allem Tod, Zerstörung und Vertreibung – egal ob angeblich im Namen der Menschenrechte oder auch ganz offen für die Verteidigung „deutscher Interessen“.

Ganz besonders interessiert sich die Bundeswehr bei ihrer Öffentlichkeitsarbeit für Jugendliche, auf die sie als Nachwuchs und Kanonenfutter angewiesen ist. Seit der Abschaffung der Wehrpflicht bedarf es nämlich aktiver Überzeugungsarbeit, um jungen Menschen die Karriere beim nun vermeintlich „ganz normalen Arbeitgeber“ Militär schmackhaft zu machen. Und dabei zieht die Bundeswehr alle Register: ob Werbespots im Fernsehen, sportlich-hippe Anzeigen in der Bravo oder Schulbesuche in Uniform. Wenn es darum geht, den Nachwuchs für die militärische Durchsetzung der deutschen Großmachtbestrebungen in der Welt zu rekrutieren, werden weder Kosten noch mühen gescheut. Und bei der Rekrutierung zukünftiger SoldatInnen kommt den Jugendoffizieren die prekäre Lage natürlich sehr zu Gute, mit der viele Jugendliche im Kapitalismus zu kämpfen haben: Fehlende Ausbildungsplätze, schlechte Vergütung, unsichere Übernahme, Jugendarbeitslosigkeit und ein BAföG, von dem man in vielen Städten kaum leben kann, lassen die Option Militär nicht wenigen jungen Menschen als möglichen Ausweg aus ihrer Perspektivlosigkeit erscheinen.

Um der Bundeswehr in ihrer Propagandaoffensive dabei in die Parade zu grätschen, haben wir es uns als junge KommunistInnen zur Aufgabe gemacht, keinen öffentlichen Auftritt der Bundeswehr ungestört über die Bühne gehen zu lassen. Ob durch Flyer- und Transpi-Aktionen, Blockaden, Kundgebungen oder Demos – bundeswehrfreie Zonen schaffen ist und bleibt Handarbeit. Dabei geht es uns vor allem darum, so vielen Jugendlichen wie möglich deutlich zu machen, dass es weder in ihrem noch im Interesse der gesamten Arbeiterklasse liegen kann, für die Profite der deutschen Banken und Konzerne irgendwo auf der Welt, sei es in Afghanistan oder am Horn von Afrika, auf andere Menschen zu schießen oder selbst das Risiko einzugehen, traumatisiert, verwundet oder sogar getötet zu werden. Stattdessen sollten wir uns lieber mit jenen Menschen verbünden, die in vielen Teilen der Welt den Angriffen des deutschen Imperialismus ausgesetzt sind, die täglich unter Armut und Zerstörung leiden oder sogar aus ihrer Heimat flüchten müssen, um mit ihnen gemeinsam gegen den Kapitalismus und für eine bessere Welt zu kämpfen!

Hoch die internationale Solidarität!

Bundeswehr raus aus den Köpfen, raus aus allen besetzten Gebieten!