Entwickelt-7145 verpixelt - KopieSeit Wochen häufen sich in Deutschland die Meldungen über brennende Flüchtlingsunterkünfte. Gestern hat es die Containerunterkunft in Rottenburg getroffen. Bisher lautet die offizielle Formel: „Brandursache noch unbekannt“. Ein gezielter rassistischer Anschlag ist nicht auszuschließen.

Die Menschen, die auf der Flucht aus ihren Heimatländern zu Tausenden im Mittelmeer ertrinken, fliehen vor deutschen Waffen und den Kriegen, die nicht zuletzt auch für deutsche Konzerninteressen vom Zaun gebrochen werden. „Wir fliehen, weil ihr unsere Länder zerstört“, lautet eine Parole der Refugee-Proteste…

Unsere Solidarität gilt allen Geflüchteten und allen Opfern rechter Gewalt!

Refugees welcome!

Die Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen ruft zu einer Demo in Rottenburg auf, die wir unterstützen.

Datum: 08.09.2015
Beginn: 19.00Uhr
Ort: Rottenburg Bahnhof-Vorplatz/ZOB

Zugtreffpunkt:
Tübingen, HBF, 18.20 Uhr

Tausende Menschen sind im ersten Halbjahr 2015 beim Versuch gestorben, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen bei dem Versuch Armut, Verfolgung oder Krieg zu entkommen. Diejenigen, die es nach Deutschland schaffen, werden in Turnhallen und Zeltstädten untergebracht. Menschenrechtsorganisationen berichten von katastrophalen Zuständen dort: Kaum medizinische Versorgung, schlechte Hygiene und zu wenig Nahrung. Schaut man sich Bilder dieser Unterbringungen an, denkt man an Krisengebiete.

Hilfsbereitschaft jetzt notwendig
Seit zwei Tagen wird am Münchner Hauptbahnhof sichtbar, was längst schon Realität ist. Tausende Flüchtlinge treffen mit Zügen aus Ungarn und Österreich ein. Für alle Augen sichtbar, nicht mehr wie bisher als Einzelne in der anonymen Masse strömen sie aus den Zügen in die Großstadt. Die Münchner Bevölkerung reagiert mit enormer Hilfsbereitschaft; Essensausgaben und Willkommensgesten werden organisiert. Auch in Berlin warten 1.000 Flüchtende derzeit auf ihre Registrierung.) Einige schlafen seit zwei Wochen draußen auf dem Boden vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo). BerlinerInnen organisieren Nahrungsmittel, medizinische Versorgung und Freizeitprogramm für Kinder und Jugendliche. Es ist gut und wichtig, dass so viele Menschen helfen. Es ist beeindruckend wie viele sich real für eine Willkommenskultur einsetzen, eine Willkommenskultur, die bei PolitikerInnen in der Regel nur leere Phrase ist.
Flüchtende werden in Turnhallen untergebracht, während in Städten ganze Stadtteile leer stehen. Während am Münchner Hauptbahnhof ein Ausnahmezustand mit chaotisch selbstorganisierter Solidarität zugelassen wird, um tausende Flüchtlinge mit den scheinbar letzten Mitteln und privaten Spenden zu versorgen, erwartet die Großstadt in wenigen Wochen über sechs Millionen Gäste zum Oktoberfest. Für das Oktoberfest werden viele öffentliche Gelder ausgegeben und hohe private Gewinne eingefahren. Für die ankommenden Flüchtlinge ist das nicht der Fall. Sie sind auf die unentgeltliche Hilfe Ehrenamtlicher angewiesen. Sogar die Münchner Polizei und die Stadt haben zur freiwilligen Hilfe aufgerufen. Das jedoch nimmt diesen Staat nicht aus der Verantwortung sich um diese gesellschaftliche Aufgabe zu kümmern.
In Ingolstadt wird auf Betreiben der bayerischen CSU-Regierung stattdessen ein Lager gebaut, in dem ausschließlich Menschen aus Südosteuropa untergebracht werden sollen. Weil sie „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus dem Ostbalkan seien, also vor Armut und Hunger fliehen, hätten sie kein Recht in Deutschland zu sein. Die Einrichtung ist so konzipiert, dass der Abschiebeprozess innerhalb eines Monats vonstatten geht. Bund und Länder drücken sich davor, den Kommunen zu helfen ausreichend qualifiziertes Personal für die Betreuung und Versorgung der Flüchtenden einzustellen. Stattdessen wird billigend in Kauf genommen, dass sich viele ehrlich helfende Hände freiwillig und ehrenamtlich aufreiben um Hilfe zu leisten. Aus Sicht der Herrschenden sind traumatisierte, kriegsgeschädigte und fluchtgezeichnete Menschen es wohl nicht wert von entlohnten ausgebildeten Fachkräften betreut zu werden.

Niemand flüchtet freiwillig!
Das Vorurteil des „Wirtschaftsflüchtlings“ ist noch immer tief verankert; hartnäckig hält sich das Gerücht, Flüchtlinge bekämen bis zu 8.000 Euro bei ihrer Ankunft in Deutschland. Die Realität sieht anders aus: Flüchtlinge leben in Deutschland meist unter unzureichenden Bedingungen auf engstem Raum, dürfen sich nicht frei bewegen, und ihnen wird verboten zu arbeiten. Ob sie wollen oder nicht, sie sind auf mickrige staatliche Unterstützung angewiesen und haben kein Chance sich eine Perspektive aufzubauen. Hinzu kommt die permanente Angst, abgeschoben zu werden.
Es gibt viele Gründe für Flucht: Armut, Krieg, Hunger, Vertreibung, politische Verfolgung, Unzufriedenheit. Flüchtenden zu unterstellen, sie kämen nur aufgrund der „Anreize“ deutscher Sozialpolitik nach Deutschland, sie kämen um sich hier ein laues Leben zu ermöglichen, ist pure Ignoranz und Hetze. Flüchtlinge riskieren bei einer Fahrt übers Mittelmeer ihr Leben, ebenso wie in einem LKW durch Osteuropa. Sie wissen, dass ihre Familie beim Versuch die mazedonische Grenze zu überqueren zerrissen werden kann. Warum würden sie bis zu 10.000 Euro für Schlepper bezahlen, wenn sie in Deutschland weniger als 9 Euro pro Tag bekommen? Flucht hat nichts mit vermeintlichen deutschen „Anreizen“ zu tun, Flucht bedeutet zu überleben!
Doch in Deutschland steigt die Zahl rechter Übergriffe: 2012 gab es offiziell 24 rechts-motivierte Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte, 2014 waren es 162 rechte Angriffe. Im ersten Halbjahr 2015 waren es 175 – Körperverletzung, Brandstiftung und sogar Schüsse auf Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig und Bochum. Demonstrationen und Veranstaltungen von FlüchtlingsunterstützerInnen, wie zuletzt in Heidenau, werden kriminalisiert.

Schuld haben die Herrschenden, nicht die Flüchtlinge
„Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“. Dieser Satz ist auf den Plakaten protestierender Flüchtlinge zu lesen. Und damit haben sie Recht: Dass die Außenpolitik Deutschlands und der anderen NATO-Staaten zu den Umständen in den Heimatländern der Flüchtlinge beiträgt, wird deutlich, wenn in Ländern wie Syrien oder dem ehemaligen Jugoslawien imperialistischen Mächte unter dem Deckmantel von „Demokratisierung und Friedenseinsätzen“ das politische System nach den Interessen der Banken und Konzerne umwälzen – wenn nötig mit militärischen Mitteln. Dass es dabei nicht um Demokratie oder die Verteidigung von Menschenrechten geht, wird schnell klar. Es geht um Einflusssphären für deutsche Politik und Unternehmen, um Absatzmärkte und Rohstoffe, geostrategische Interessen, um billige Arbeitskräfte. Sie hinterlassen Armut und Krieg in den betroffenen Ländern und schaffen schließlich auch die Bedingungen für andauernde Gewalt. Mit einer Verschärfung von nationalen Konflikten nimmt natürlich auch die politische Verfolgung zu. Hier hat Deutschland seine Finger tief mit drin. Die genehmigten Waffenexporte der Bundesregierung, haben im ersten Halbjahr 2015 bereits den Wert des gesamten Vorjahres erreicht. Diese Waffen werden unter anderem nach Saudi Arabien und die Türkei geliefert – Länder die unter anderem den IS direkt ausstatten.
Schuld haben die Herrschenden, nicht die Flüchtlinge. Wenn die Rente gekürzt wird, immer unsicherere Arbeitsverhältnisse herrschen, Kommunen pleite sind, wenn immer mehr Jobs gestrichen werden, dann ist das eine Folge der Politik der Herrschenden und nicht die Schuld von flüchtenden Menschen. Diese aber werden als Schuldige dargestellt: Der Ausländer, die Islamisierung, die Flüchtlinge. Es ist die Angst, nichts mehr vom immer kleiner werdenden Kuchen abzubekommen. Deswegen sollen wir die Ellenbogen ausfahren und im schlimmsten Fall auch dem Brandanschlag Beifall klatschen. Doch nur Neonazis verantwortlich zu machen greift zu kurz. Es ist die unsoziale Politik der Bundesregierung, die den Boden dafür bereitet. Es sind die deutschen Banken und Konzerne, für deren Wirtschaftsinteressen Krieg geführt wird und die von Billiglöhnen in Deutschland und anderswo profitieren. Es ist ihre menschenverachtende Flüchtlingspolitik, die abgelegene und schmutzige Asylbewerberheime erst möglich machen.
Die Situation wird sich nur ändern, wenn wir auch die Fluchtursachen bekämpfen. Ohne den Stopp von Auslandseinsätzen und Waffenexporten wird sich langfristig nichts ändern. Aber wir wissen um den Reichtum, den dieses Land hütet. Vor wenigen Jahren wurden über Nacht Milliarden zur Rettung von „systemrelevanten Banken“ bereitgestellt. Für Menschlichkeit und Solidarität fehlt dieses Geld bisher.

Wir fordern deswegen:

  • Sofortige Bereitstellung von Not-Geldern für die Kommunen zur pädagogischen, psychologischen und sozialen Betreuung von Flüchtenden sowie koordinierte personelle Aufstockung der Fachkräfte!
  • Die sofortige Eingliederung von flüchtenden Kindern in den Schulunterricht mit entsprechender Unterstützung, menschenwürdige und dezentrale Unterbringung der Flüchtenden in Wohnungen und die Gewährleistung von medizinischer Versorgung!
  • Konsequente Aufklärung der Anschläge auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte, konsequente Bestrafung der Täter. Verbot aller rassistischen und faschistischen Organisationen!
  • Aussetzung des Dublin Abkommens, Öffnung der Grenzen und damit die sofortige Legalisierung von Fluchtwegen. Sofortiges Ende der Kategorie von angeblich sicheren Herkunftsländer. Bleiberecht für alle!
  • Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen!

Erklärung der AG Antifaschismus und Antirassismus der SDAJ
2. September 2015

Übernommenn vom Offenen Treffen gegen Faschismus und Rassismus (OTFR)

Die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) versucht seit einiger Zeit, die Gaststätte „Waldhorn“ in Meßstetten-Bueloch zu kaufen, um dort ihre Landesgeschäftsstelle für Baden-Württemberg einzurichten.
Diese Bestrebungen der NPD werden immer konkreter. Für den 21. August hat NPD-Kader Jan Zimmermann mit den Besitzern der Gaststätte „Waldhorn“ einen Notartermin vereinbart. Der Termin für die Einweihung ist auf den 20. September 2015 festgesetzt.

Die Situation spitzt sich zu – ein Verkauf an die NPD steht kurz bevor!

Derzeit gibt es keine Landesgeschäftsstelle der NPD in Baden-Württemberg. Sollte es jedoch so weit kommen, hätte dies eine Stärkung faschistischer Strukturen hierzulande zur Folge, mit unmittelbaren Auswirkungen für ganz Baden-Württemberg und darüber hinaus. Die NPD ist nach wie vor stärkste faschistische Kraft innerhalb der BRD. Nicht zuletzt, da sie als Sammelbecken der extremen Rechten fungiert.
Fällt das „Waldhorn“ an die Faschisten, könnten Konzerte, Infoveranstaltungen und Schulungen von und für Nazis dort regelmäßig stattfinden. Dies wäre, nicht nur für die über 1500 Geflüchteten in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Meßstetten, welche sich in unmittelbarer Nachbarschaft der Gaststätte befindet, ein unkalkulierbares Risiko.

Noch haben wir die Chance, Landesgeschäftsstelle und Schulungszentrum zu verhindern! Lasst uns dafür gemeinsam auf die Straße gehen und entschlossen unseren Standpunkt vertreten!

Kommt alle zum Zugtreffpunkt in Tübingen:
DATUM: Samstag, 15. August 2015
ZEIT: 13:12 Uhr
ORT: Tübingen, HBF
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

Weitere Infos unter:
keineBasis.blogsport.de

In der Nacht auf den 30.Juli 2015 leerten unbekannte TäterInnen Benzin in den Flur der Flüchtlingsunterkunft in Balingen. Warum der flüssige Brandsatz nicht zündete/gezündet wurde bleibt unklar. Das ist der traurige Höhepunkt der rechten Hetze im Zollernalbkreis. Dieses Ereignis reiht sich in eine anhaltende Serie von Übergriffen und Anschlägen auf Geflüchtete als auch deren Unterkünfte.
Es ist wichtig auf das Geschehene aufmerksam zu machen und klar Stellung zu beziehen.
Für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausgrenzungsmechanismen.
Kommt daher zur Kundgebung am Sonntag(02.08.15) um 14 Uhr an der Stadtkirche/Marktplatz Balingen.

Faschisten offensiv entgegentreten!
Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Zugtreffpunkt Tübingen 12.45 Uhr

Am 8. Mai 2015 jährt sich zum 70. Mal der Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Doch wie konnte es eigentlich zum Hitlerfaschismus kommen? Dieser Frage geht der sowjetische Filmemacher Mikhail Romm in seinem Dokumentarfilm „Der gewöhnliche Faschismus“ nach. Er kombiniert dazu original Filmmaterial aus Nazideutschland und aus den Beständen der Roten Armee mit persönlichen Kommentaren. Ziel des Films ist es einerseits die Wurzeln des Faschismus zu entlarven und gleichzeitig dessen verhängnissvollen Einfluss auf Millionen von Menschen deutlich zu machen. Auf künstlerische und teilweise ironische Weise sollen die grausamen Geschehnisse des Zweiten Weltkriegs besser begreiflich gemacht werden.

Roter Tresen – 12. Mai 2015 – 20 Uhr – Club Voltaire (Haaggasse 26b, Tübingen)

Der Eintritt ist wie immer frei, nach der Veranstaltung gibt es Raum für Kaltgetränke, Diskussionen und Austausch.

Titelblatt KopieAm Samstag den 30 Mai um 16:00 veranstalten wir im Rahmen des Lu 15 Hausfestes einen Workshop (wer’s nicht kennt, die Lu 15 liegt direkt am Sternplatz in der schönen Südstadt). Vielen Dank an die Lu für die Einladung – wir freuen uns auf viele interessierte TeilnehmerInnen!

Neonazi-Szenecodes erkennen lernen

Die Zeiten, in denen Mensch Faschisten zielsicher an Springerstiefeln, Bomberjacke, Glatze oder HJ-Haarschnitt erkennen konnte, sind längst passé. Heute schmückt sich eine ganze Generation jugendlicher Hipster mit der flotten Militärfrisur. Modemarken wie BOY tun alles, um NS-Symbole als angesagte Accessoires wieder salonfähig machen. Gleichzeitig beobachtet man bei Naziaufmärschen sogenannte „Nipster“ (Nazi-Hipster), die ihrer Liebe zu „Führer, Volk und Vaterland“ in Form von knallbunten Stencils auf ihren modischen Jutebeuteln Ausdruck verleihen.

Auf jedem Pegida Aufmarsch von Dresden bis Pforzheim sieht man mitten im Schwarz-Rot-Goldenen Fahnenmeer Israel-Flaggen – über den Köpfen des brutalen Kameradschafts-Mobs schwenken rechte Wutbürger „Gegen Nazis“ Banner…

Die Situation könnte also kaum verwirrender sein. Um so wichtiger, dass wir trotz allem den Überblick nicht verlieren. An dem, was die Faschisten in den Köpfen haben, hat sich nämlich trotz neuer Kleider und neuer Freunde herzlich wenig geändert. Um auch in Zukunft in Schule, Uni, Betrieb und Nachbarschaft den Nazi von nebenan zielsicher erkennen und entsprechend reagieren zu können, wollen wir uns mit den aktuellen Codes der rechten Szene vertraut machen und gemeinsam über antifaschistische Strategien diskutieren.

tue_header_wernichtfeiert2Komm am 9. Mai zur Befreiungsparty in die Rotheburg (Schloßbergstraße 23)!

Wir feiern 70 Jahre Befreiung von Faschismus und Krieg. Alle Erlöse der Party kommen der antifaschistischen Arbeit in Tübingen und Region zugute.

Musik: Jalava (Tübingen) electroswing – global bass – balkan beats // Vilka (Göttingen) house – techhouse – techno // Special guests finest electronic music

Facebook: Wer nicht feiert hat verloren!

OTFR 8 Mai_Farbraster_front_smallDATUM: Freitag, 08. Mai 2015
ZEIT: 16:30 UHR
ORT: Tübingen, Europaplatz ( HBF)

Und am Tag danach: Befreiungsparty in der Rothenburg, denn: Wer nicht feiert hat verloren!

Aufruf des Offenen Treffens gegen Faschismus und Rassismus (OTFR) Tübingen:

Was war eigentlich am 8. Mai 1945?

Vor 70 Jahren besiegten die KämpferInnen der Westalliierten, der Roten Armee und verschiedener Partisaneneinheiten das faschistische Nazi-Deutschland und beendeten damit den Zweiten Weltkrieg. Der Krieg der Nazis und die Vernichtungsmaschine ihrer Konzentrationslager kostete über 55 Millionen Menschen das Leben. Deshalb gedenken wir jedes Jahr am 8. Mai allen Opfern des Faschismus und danken den BefreierInnen.

Was war danach?

In der Nachkriegszeit war der 8. Mai für viele Menschen in der BRD kein Grund zum Feiern, sondern ein Tag der „Niederlage“. Viele alte Nazis konnten ihre Posten in der Politik und den Institutionen behalten und halfen dabei, den neuen Staat aufzubauen. In Schulen, Unis und Behörden konnten sie weiterhin ungehindert Rassismus und Antikommunismus verbreiten. Im Gegensatz dazu wurden AntifaschistInnen vom Staat verfolgt und unterdrückt (Berufsverbote und KPD-Verbot).

Und heute?

Auch heute können sich in Deutschland Rassisten, Nazis und Nationalisten fast ungestört organisieren (NSU, NPD, AfD, Pegida). Rund 200 Tote durch rechte Gewalt seit der Wiedervereinigung sprechen eine deutliche Sprache. Übergriffe auf MigrantInnen und Andersdenkende sind keine Seltenheit. In Rottenburg wurden vor wenigen Monaten zwei Flüchtlingsfrauen von stadtbekannten Nazis angegriffen und verletzt.

Daran sieht man, Rassismus und Faschismus sind nicht nur ein Problem der Vergangenheit. Deshalb ist es auch heute noch wichtig, dass wir die Geschichte nicht vergessen und uns gemeinsam gegen Nazis organisieren.

Deshalb komm zur Demo am Tag der Befreiung! Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

www.otfr.blogsport.de

14. April 2015 – 20 Uhr – Club Voltaire (Haaggasse 26b, Tübingen)

Am 2. Mai 2014 flüchtet sich eine Gruppe von regierungskritischen Aktivisten nach heftigen Auseinandersetzungen mit Anhängern des Euro-Maidan in das Gewerkschaftshaus von Odessa, um sich vor den Angreifern zu schützen. Als diese anfangen Molotow-Cocktails auf das Gebäude zu werfen ist die Lage nicht mehr zu retten. Das Gebäude fängt Feuer, über 48 Menschen kommen in den Flammen ums Leben. In den westlichen Medien fand das Ereignis kaum Beachtung und auch die ukrainische Regierung war an der Aufklärung nicht interessiert. In dem Film „Lauffeuer“ kommen Überlebende und Augenzeugen zu Wort, die nicht nur an das erschütternde Ereignis erinnern, sondern auch auf die Hintergründe aufmerksam machen. Dabei wird vor allem die Rolle von Politik und Polizei an diesem Tag in den Blick genommen und es wird deutlich gemacht, dass das Massaker von Odessa kein Zufall war.

Der Eintritt ist wie immer frei, nach dem Film gibt es Raum für Kaltgetränke, Diskussionen und Austausch.

14. April 2015 – 20 Uhr – Club Voltaire (Haaggasse 26b, Tübingen)

Bericht vom MECYO!

Am 7. und 8. März fand in Frankfurt am Main das 11. Treffen Europäischer Kommunistischer Jugendorganisationen (MECYO) statt unter dem Motto „70 Jahre nach dem antifaschistischen Sieg. Kapitalismus verursacht Krieg, Krisen und Faschismus. Die Hoffnung der Jugend liegt im Sozialismus“. Als Gastgeberin hatte dieses Jahr die SDAJ die Ehre, 13 Organisationen aus 12 verschiedenen Ländern Europas und den WBDJ willkommen zu heißen.  Wir diskutierten gemeinsam über Analysen zur Entwicklung des Imperialismus, zu faschistischen Tendenzen in Europa und den Lebens- und Arbeitsbedingungen der europäischen Arbeiterjugend und ihrer Kämpfe. Für uns als internationalistische Organisation ist die Zusammenarbeit kommunistischer Jugendorganisationen in Europa von großer Wichtigkeit, um voneinander zu lernen, unseren Aktivitäten einen gemeinsamen Rahmen zu geben und dadurch die Qualität unserer Arbeit in unseren jeweiligen Heimatländern zu verbessern und unsere Kräfte zu bündeln – im Kampf gegen Faschismus, die reaktionäre EU und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Krieg, den Sozialismus. Im Ergebnis sind wir sehr zufrieden, dass wir eine gemeinsame Erklärung und eine Resolution zum 8./9.Mai 2015 beschließen konnten:

Common Announcement_MECYO 2015

Antifascist Resolution 8-9th May 2015