„Ohne revolutionäre Theorie kann es keine revolutionäre Bewegung geben“ (W.I. Lenin)

So richtig diese Erkenntnis ist und so dringend wir eine revolutionäre Bewegung brauchen, auch wir müssen mal Pause machen – aber natürlich nur, um uns dann erholt und umso motivierter wieder in die Aufbauarbeit zu stürzen.

Die MASCH wird sich über die Sommermonate nicht treffen, das bedeutet aber natürlich nicht, dass man sich die Texte unserer Grundlagenschule nicht auch als Strandlektüre mit in den Urlaub nehmen könnte (du findest sie hier). Wir haben in den letzten Wochen mit den Themen Marxistische Philosophie und Politische Ökonomie abgeschlossen und steigen spätestens zum Semesteranfang im Oktober mit dem Kapitel zum Wissenschaftlichen Sozialismus wieder in die Grundlagenschule ein.

Über die MASCH und andere Aktivitäten und Veranstaltungen der SDAJ Tübingen&Region kannst du dich seit einiger Zeit übert unserem Newsletter auf dem Laufenden halten (abonnieren kannst du ihn hier).

Falls du Interesse an der MASCH hast, es bisher aber noch nie auf ein Treffen geschafft hast, kein Problem! Man kann jeder Zeit und zu jedem Thema quer einsteigen, schreib uns einfach eine e-mail und wir schicken dir alle infos.

Schöne Sommerferien!

 

Vor drei Tagen, am 20. Juli, wurden die seit 265 Tagen streikenden Stahlarbeiter von „Chalivourgia“ in Griechenland von einem massiven Poizieangriff getroffen. Je stärker sich die Klassenkämpfe in Griechenland zuspitzen desto mehr sind die kämpfenden Arbeiter_innen auf unsere internationale Solidarität angewiesen. Gemeinsam mit unseren Genoss_innen aus der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) und KNE (Kommunistische Jugend) haben wir uns daher an einer Flugblatt-Aktion hier in Tübingen beteiligt, bei der wir über die Lage in Griechenland und den Kampf der Stahlarbeiter aufklären und zur Solidarität aufrufen wollten. Im Folgenden dokumentieren wir den Wortlaut des Flugblatts:

„Solidarität mit den streikenden Stahlarbeitern von ‚Chalyvourgia‘ !

265 Tage ununterbrochenen Streikkampfes

Seit dem 31. Oktober 2011 streiken die Arbeiter des Stahlwerks »Elliniki Chalyvouirgia«, des größten Stahlunternehmens in Griechenland. Arbeit unter unmenschlichen Bedingungen mit Temperaturen über 110° C, Verbrennungen, Ohnmacht, tödliche Arbeitsunfälle wegen des schlechten Arbeitsschutzes und der schlecht gewarteten Ausrüstung sind der Preis für den Profit des Unternehmens, das mehr als 30 Prozent des heimischen Stahlmarktes kontrolliert und durch steigende subventionierte Exporte seine Position ausbaut.

Doch das Unternehmen versucht unter dem Vorwand der Wirtschaftskrise noch schlimmere Arbeitsbedingungen auf die Arbeiter zu verhängen: Kurzarbeit und Lohnkürzungen. 180 Kündigungen sind ausgesprochen worden. Darauf antworteten die Werksarbeiter in Aspropyrgos bei Athen mit dem Ausstand.

Seit dem ersten Streiktag unterstützt eine massive Solidaritätsbewegung den Kampf der Streikenden, die von der klassenbewussten Gewerkschaftsfront PAME initiiert wurde. Gewerkschaftsorganisationen, Studenten- und Schülervereine, Bewegungen der kleinen Landwirte und Selbstständigen u.v.a. drücken ihre materielle und moralische Solidarität aus. Auch international kommt es zu tatkräftigen Solidaritätsaktionen, wie z.B. Veranstaltungen, Kundgebungen, Spendensammlungen.

Der Streik der Stahlarbeiter macht den Industriellen, den Monopolverbänden und ihrem politischen Personal Angst. Angst vor dem organisierten Kampf, der Klassenauseinandersetzung und der -solidarität, Angst vor der Organisierung in den Betrieben und an den Arbeitsplätzen. Deswegen bekämpfen sie diesen Arbeitskampf mit allen Mitteln: Erpressungen, Provokationen, bis hin zu dem Erwirken eines Gerichtsurteils, durch das der Streik als illegal bezeichnet wurde und den Weg zu dem Angriff der Polizeisonderkräfte mit Tränengas und Schlagstöcken am Freitag (20.7.2012) eröffnete.

Die Koalitionsregierung von Liberalen, Sozialdemokraten und der Partei »Demokratische Linke« tragen die Hauptverantwortung für die Erstürmung des Stahlwerks durch die Polizei. Es bestätigt sich zum wiederholten Mal, dass die Kapitalisten und ihre Regierungen vereint mit dem Staatsapparat gegen die Arbeiter, gegen alle um ihr nacktes Überleben kämpfenden Volksschichten vorgehen. Der Schlag, der in den frühen Morgenstunden nach Gangsterart ausgeführt wurde, zielte nicht nur auf die kämpfenden Stahlarbeiter, die seit neun Monaten für ihre Grundrechte streiken. Es ist ein Angriff auf die gesamte Arbeiterklasse, um sie zu zwingen, die barbarische volksfeindliche Politik zu erdulden.

Die Kommunistische Partei Griechenlands ruft zur Stärkung der Solidarität mit dem Kampf der Stahlarbeiter auf. Der Terror gegen unser Volk darf nicht durchgehen!

Eine Solidaritätserklärung des SDAJ Bundesvorstandes findet ihr hier.

Unterstützt die streikenden StahlarbeiterInnen
mit Spenden auf das Konto:

Michael Beltz,
Spendenkonto Theorie und Praxis,
Konto-Nr. 41 9 702,
Sparkasse Gießen,
BLZ 51350025,
Stichwort: „Griechenland”

Wie ist es möglich, eine Regierung zu bilden, die die Macht des Kapitals in Griechenland auch in der Krise garantieren kann? Das war die Frage, die die Herrschenden im Land und in der EU zu beantworten hatten. Für den Moment haben sie eine Lösung gefunden: Die konservative Nea Dimokratia (ND), die sozialdemokratische PASOK und die Demokratische Linke konnten nach der letzten Parlamentswahl eine Regierung bilden. Bis zum Wahltag war unklar, ob es nicht doch zu einer „Linksregierung“ unter Führung der SYRIZA kommen würde.

Einfache Lösungen

Die Krise, die Staatsschulden und der Widerstand gegen die herrschende Politik haben das politische System in Griechenland destabilisiert. Zwei Parlamentswahlen und wochenlanges Chaos standen vor der Regierungsbildung. Zwei Lager, so haben es die bürgerlichen Medien dargestellt, standen sich dabei gegenüber: Die Kräfte der Vernunft, die das Memorandum, also die Sparpolitik, unterstützten. Und die Gegner der Sparpolitik, diejenigen, die die barbarische Verarmung der arbeitenden Bevölkerung beenden wollten. Die Befürworter der Sparpolitik setzten auf die Angst der Menschen: Ein Aufkündigen der Sparprogramme würde dazu führen, dass Griechenland aus der Eurozone fliegt. Dann käme alles noch schlimmer, als es jetzt schon ist. Griechenland würde ein Entwicklungsland werden, die Sparpolitik – und der Spitzenkandidat der ND, Samaras – seien das kleinere Übel. Dabei bekamen sie viel Unterstützung: Von Angela Merkel und Francois Hollande, vom IWF und der Financial Times Deutschland. SYRIZA hielt dagegen: Eine „Linksregierung“ könne das Sparprogramm beseitigen und die Kontrolle über die Banken übernehmen, ohne aus der Eurozone auszutreten. Es käme nur darauf an, richtig zu verhandeln – einen Euro-Austritt Griechenlands könnten sich die anderen europäischen Länder gar nicht leisten. Auf der einen Seite die Angst vor dem Chaos, auf der anderen Seite das Versprechen einer einfachen Lösung für alle Probleme – das war der Wahlkampf in Griechenland.

Eine Wahl?

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) unterstützte keine dieser beiden Positionen. Sie machte deutlich: Im Kampf gegen die Verarmung der Bevölkerung, im Kampf gegen die kapitalistische Krise gibt es keine einfache Lösung. Das Kapital in Griechenland und in der EU ist darauf angewiesen, die griechische Bevölkerung zur Kasse zu bitten, weil dies die einzige Möglichkeit ist, um seine Profite zu sichern. Die einzige Wahl, die das Kapital den arbeitenden Menschen in Griechenland lässt, ist, auf welche Weise die Verelendung weiter gehen soll: Durch Sparprogramme in der EU oder durch einen unkontrollierten Staatsbankrott. Der einzige Ausweg ist, dass das Volk die Dinge in die eigenen Hände nimmt und dem Kapital die Kontrolle über den gesellschaftlichen Reichtum nimmt: Die Wirtschaft und die Macht des Volkes, der Sozialismus. Diesen Weg zu nehmen ist nur durch lange und harte Kämpfe möglich.

An der Wahlurne stark

In der Wahl vom 17. Juni erhielt die KKE 4,5 Prozent der Stimmen, im Mai hatte sie noch 8,5 Prozent bekommen. Die KKE verlor Stimmen, weil sie keine einfachen Lösungen anbieten konnte. Die Protestwähler, diejenigen, die auf eine Lösung an der Wahlurne gehofft haben, haben lieber SYRIZA gewählt. Die KKE hat in den letzten Jahren eine entscheidende Rolle in den Kämpfen der griechischen Bevölkerung gespielt, die klassenbewusste Gewerkschaftsfront PAME war die führende Kraft in den vielen Generalstreiks. Aber an der Wahlurne waren die Versprechungen der SYRIZA stärker als die Vorschläge der Kommunisten. Aber, das erklärt die KKE, der Einfluss der Partei zeige sich nicht in erster Linie bei Wahlen, sondern in den Kämpfen im Betrieb und auf der Straße. Diese Kämpfe weiterzuentwickeln und immer mehr Menschen davon zu überzeugen, dass nur der Sozialismus eine Lösung für die Widersprüche unserer Gesellschaft bietet, darin sehen die griechischen Kommunistinnen und Kommunisten auch nach der Wahl ihre Aufgabe. Den Vorschlag, eine „Linksregierung“ zu bilden, halten sie dagegen für schädlich, weil er Illusionen über eine Lösung im Rahmen des Kapitalismus schüre.

Kein Spielraum

Denn egal, was eine solche Regierung machen würde: Ihre Handlungsmöglichkeiten würden durch die Staatsschulden und den Druck der großen EU-Länder, durch die wirtschaftliche Kontrolle des einheimischen Kapitals und den Widerstand des Staatsapparates eingeschränkt. Eine solche Regierung könnte bestenfalls einige symbolische Änderungen an der Sparpolitik durchsetzen. Darüber hinaus könnte sie nichts anderes tun, als den Kapitalismus zu verwalten. Zwischen den Zeilen wird das auch in den Erklärungen der SYRIZA deutlich: Ihr geht es nicht darum, die griechischen Schulden zu streichen – sie will über die Streichung der „unfairen“ Schulden und über die Rückzahlungsbedingungen für den Rest verhandeln. Und sie will Mitglied der EU und der Eurozone bleiben. Eine „Linksregierung“ unter der Führung der SYRIZA ist damit nur eine weitere Option für das Kapital, um seine Herrschaft auf andere Weise zu organisieren. Die KKE dagegen setzt darauf, die Bewegung der Arbeiterklasse, der kleinen Selbstständigen, der Bäuerinnen und Bauern und der anderen von der Abwälzung der Krisenlasten betroffenen Schichten weiterzuentwickeln. Damit diese Bewegung in die Lage kommt, eine wirkliche Alternative zur Herrschaft des Kapitals durchzusetzen.

Olaf, Frankfurt (in der POSITION)

Hellas, lieber Alex,

Mensch, jetzt bist du doch nicht Regierungschef in Griechenland geworden, dabei hast du dir das doch so gewünscht! Und was für eine Mühe ihr – du und Syriza – euch gegeben habt! Deinen Landsleuten hast du versprechen gemacht, aber hallo: Du hast ihnen höhere Löhne, eine Neuverhandlung der Schulden und eine Refinanzierung Griechenlands über Steuererhöhungen bei den Reichen versprochen, hast gesagt, ihr wärt die einzige Alternative zum Spardiktat.

Dann, als die Wahl immer näher rückte, hast du dir neue Freunde gesucht: Freunde aus den Reihen der Sozialabbau-Partei PASOK, die deinem Wahlbündnis beigetreten sind und auch Freunde, die so mancher bei aller Rhetorik nicht erwartet hätte: Die Bourgeoisie! Im Euro würdet ihr bleiben wollen (damit Deutschland auch weiterhin seine Waren bei euch verticken kann?) und hast, was die Ursachen der Krise in Griechenland angeht, in genau das selbe Horn gestoßen, wie alle anderen auch: Euer Staatsapparat sei zu aufgebläht und es müssten einfach mehr Steuern her. Am Ende setzten sich sogar einige Chefs der griechischen Unternehmerverbände für dich ein. Komisch, hm?

Links blinken und rechts abbiegen, gell? Lippenbekenntnisse reichen nicht und eine soziale EU kann, wenn sie mit der heutigen EU noch etwas zu tun haben möchte, nicht herbeigewählt werden. Das hat auch die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) erkannt und vielleicht ist das der Grund, weshalb du und deine wechselnden Spielkameraden sie – offen und verdeckt – seit Jahren angreift. Die KKE stand trotz der Gefahr eines drohenden Stimmverlustes zu ihrer Analyse und weigerte sich, eine Aufweichung ihrer Positionen in Kauf zu nehmen, um eurem Bündnis beizutreten.

Die KKE ist die einzige Kraft in Griechenland, die die aktuellen Prozesse in Griechenland rein vom Standpunkt der Unterdrückten und Ausgebeuteten aus bewertet und ihre Strategien trifft. Und im Gegensatz zu euch ist sie tief mit der arbeitenden und lernenden Bevölkerung des Landes verbunden. Deine Wahlparolen sollten u.a bewirken, dass KKE-WählerInnen zur Syriza abwandern. Das mag geschehen sein, allerdings bestimmt nicht für lange Zeit: Ein Großteil deiner WählerInnen waren Protestwähler, die sich von deinen bewusst interpretationsfreudigen Parolen haben fangen lassen.

Genauso seid ihr in der Vergangenheit Bündnisse mit reaktionären bis rechtsradikalen Parteien eingegangen, um die Wahl eines kommunistischen Bürgermeisters auf der Insel Ikaria zu verhindern. Das ist das wahre Gesicht der Syriza, in der vom Trotzkisten bis zum Sozialdemokraten jeder mitmachen darf, solange er nur dem Sturz des Kapitalismus abschwört. Und psst, ganz unter uns: Hast du ernsthaft an das geglaubt, was du vor der Wahl versprochen hast? Ok, war ein ganz netter Scherz. Wir wünschen dir auf jeden Fall viel Spaß bis zur nächsten Wahl, vielleicht klappts ja beim nächsten Mal…

Moritz (Bochum) & dein Zeitungskollektiv

„Da ist nirgends nichts gewesen außer hier“ – Der Mössinger Generalstreik 1933

Im Januar nächsten Jahres jährt sich zum 80. Mal die Machtübertragung an den deutschen Faschismus – und mit ihr die mutigen Streikaktionen der ArbeiterInnen des „Roten Mössingen“, die als einzige in Deutschland dem Aufruf zum Generalstreik nachgekommen waren und als „Antifaschistische Aktion“ gegen die Nazis auf die Straße gingen. In der Zeit bis Januar soll es in Tübingen, Mössingen und Region eine Vielfalt von Veranstaltungen zum Thema geben, achtet also auf weitere Ankündigungen. Für den Jahrestag selbst soll eine Kundgebung oder Demonstration organisiert werden.

Am Dienstag den 17. Juli um 19:30 wird im Veranstaltungsraum der Tonnenhalle der Neuen Pausa in Mössingen die Neuauflage des Buchs „Da ist nirgends nichts gewesen außer hier – Der Mössinger Generalstreik 1933“ vorgestellt werden. Im Folgenden dokumentieren wir den Ankündigungstext des Talheimer Verlags:

„Buchpräsentation mit Beiträgen von Dr. Dieter Schmidt und Irene Scherer sowie von den Herausgebern Prof. Dr. Bernd Jürgen Warneken und Dr. Hermann Berner.Veranstalter: Büchereiverein Mössingen in Zusammenarbeit mit dem Talheimer Verlag. Eintritt frei.

Im Januar 2013 jährt sich zum 80sten Mal das Datum des Mössinger Generalstreiks vom 31. Januar 1933 gegen die Machtübergabe an Hitler. Im Jahr 1982 veröffentlichte ein wissenschaftliches Autorenteam der Universität Tübingen in einem Berliner Verlag das Buch „Da ist nirgends nichts gewesen außer hier“. Darin wird die Vorgeschichte und der Verlauf des „Aufstandes“ in Mössingen fachlich analysiert und dargelegt. Zusammen mit den Herausgebern Prof. Dr. Bernd Jürgen Warneken und Dr. Hermann Berner bringt der Talheimer Verlag den lange vergriffenen Band nun neu heraus. Dabei bleiben die wissenschaftlichen Texte unverändert, jedoch wird der Inhalt um ein neues Vorwort, ein wirkungsgeschichtliches Nachwort sowie die rehabilitierenden Gerichtsurteile aus den fünfziger Jahren ergänzt. Erweitert wird der Band um die Rede von Prof. Wertheimer anlässlich des 70. Jahrestages der Mössinger Generalstreiks sowie um eine Notiz des Talheimer Verlages.

An diesem Abend geben wir zugleich eine Übersicht über die von mehreren Partnern geplanten Veranstaltungen von Juli 2012 bis Juli 2013. „